Loch im Haushalt

Weniger Subventionen zur Sanierung des Haushalts

Zur Sanierung des defizitären Staatshaushalts haben führende Wirtschaftsforscher drastische Einschnitt bei den Subventionen und der Bundesanstalt für Arbeit gefordert. Dem Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) zufolge wäre es sogar möglich, die Summe, die Bund, Länder, Gemeinden, EU und andere staatliche Einrichtungen als Subventionen gewähren, auf mittlere Sicht völlig zu streichen, berichtet die „Berliner Zeitung“. „Diese 150 Milliarden Euro könnten über einen Zeitraum von fünf Jahren im Prinzip auf Null zurückgefahren werden“, sagte der IfW-Subventionsexperte Alfred Boss dem Blatt.

Boss zufolge wäre es Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) auch möglich, das für 2004 erwartete Haushaltsloch von rund 15 Milliarden Euro zu stopfen. Der IfW-Experte empfahl dabei eine pauschale Kürzung aller Subventionen um einen bestimmten Prozentsatz.

Der Wirtschaftsweise Bert Rürup sagte: „Einsparungen im Sozialbereich könnten am ehesten bei der Bundesanstalt für Arbeit erfolgen.“ Insbesondere bei den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen bestünden noch Spielräume. Dann würde allerdings die Zahl der statistisch ausgewiesenen Arbeitslosen wieder steigen. Rürup betonte zugleich, zweckmäßiger und wohl auch ergiebiger dürfte es sein, wenn pauschal an die Subventionen herangegangenn werde.

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Am 04. Jun. 2003 unter:

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