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Bundesregierung soll EU-Gelder für den Gesundheitsfonds nicht länger blockieren

Globaler Fonds

Die Hilfsorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN fordert die Bundesregierung auf, ihren finanziellen Beitrag für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria entscheidend zu erhöhen. Anlässlich der Geberkonferenz, die am Mittwoch in Paris stattfindet, warnt die Organisation davor, dass ohne weitere Zusagen für 2003 und 2004 der Fonds seine Arbeit einstellen muss. ÄRZTE OHNE GRENZEN bedauert zudem, dass die deutsche Regierung die von der EU für 2004 geplante Bereitstellung von einer Milliarde US-Dollar weiterhin blockiert.

Die Bundesregierung hat für den Zeitraum 2002-2006 200 Millionen Euro für den Globalen Fonds zugesagt, von denen jedoch bislang nur 50 Millionen Euro eingezahlt wurden. ÄRZTE OHNE GRENZEN ruft die Bundesregierung auf, noch im laufenden Jahr zusätzliche 100 Millionen Euro bereitzustellen, damit der Fonds weiterarbeiten kann. Allein in diesem Jahr fehlen dem Fonds 1,4 Milliarden Euro.

Auf dem EU-Gipfel in Thessaloniki hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs bereits geplant, dem Fonds für das Jahr 2004 gemeinsam eine Milliarde US-Dollar zur Verfügung zu stellen. Dieses Vorhaben wird jedoch bislang von der Bundesregierung blockiert. Stattdessen kündigte die Regierung am 2. Juli an, von 2005-2007 weitere 100 Millionen Euro in den Fonds zu bezahlen.

ÄRZTE OHNE GRENZEN begrüßt diese Zusage, warnt aber davor, dass das akute Finanzierungsproblem dadurch nicht gelöst wird. Ohne die Milliarde der EU befürchtet die Organisation, dass der Globale Fonds bald nicht mehr handlungsfähig sein wird. "Dies ist empörend, weil damit die Fortführung vieler erfolgreicher Projekte gefährdet wird. Die bisherige Haltung der Bundesregierung ist ein Schlag ins Gesicht für Millionen von Patienten, die durch den Fonds neue Hoffnungen geschöpft haben", sagte Tobias Luppe von ÄRZTE OHNE GRENZEN.

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