EU-Wegekostenrichtlinie umgeht die Umwelt

An externen Kosten dürfen nur Unfallkosten eingerechnet werden, die nicht von Versicherungen abgedeckt sind. Umwelt-, Gesundheits- und Staukosten werden nicht berücksichtigt.

Die Allianz pro Schiene wies auf eine Studie von INFRAS/IWW hin, die die verkehrsbedingten Umwelt- und Gesundheitskosten in der EU auf jährlich 530 Milliarden Euro beziffert. Beziehe man Staukosten mit ein, entsprächen die externen Kosten des Verkehrs rund 10 % des BIP in der EU. 92% dieser Kosten verursache der Straßenverkehr. Laut INFRAS/IWW werden diese Kosten bis 2010 um 42% steigen - wenn sich die europäische Verkehrspolitik nicht ändere.

"Der Vorschlag der Kommission für die neue EU-Wegekostenrichtlinie stoppt diese bedrohliche Entwicklung nicht", urteilte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. "Der Verzicht auf eine vorsorgende Verkehrspolitik vernichtet gigantische Werte."

Auch die im Richtlinienentwurf vorgesehene Zweckbindung der Maut- Einnahmen für den Straßenbau widerspricht nach Auffassung der Allianz pro Schiene dem Ziel der EU, Verkehr nachhaltig zu gestalten.

Die Allianz pro Schiene kritisierte außerdem, dass LKW nur auf den transeuropäischen Straßennetzen Benutzungsgebühren zahlen sollen. Flege: "LKW können zu leicht ausweichen und die Maut umgehen." Das Schienenbündnis forderte die Möglichkeit, das gesamte Straßennetz zu bemauten.