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PDS kritisiert erweiterten Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Auslandseinsätze

Petra Pau, Bundestagsabgeordnete der PDS im Bundestag erklärt: "Die Bundesregierung scheint wild entschlossen zu sein, noch mehr deutsche Truppen noch länger und weiter nach Afghanistan zu schicken. Das ist politisch falsch und allgemein gefährlich." Der Verweis auf humanitäre Absichten trage nicht. Immer mehr zivile Hilfsorganisationen, die in Afghanistan arbeiten, warnen vor einer Ausweitung der Militärpräsenz, sie fühlten sich in ihrer Arbeit bedroht.

Der Verweis auf ein mögliches UNO-Mandat trage laut Pau ebenso wenig. Die UNO könne empfehlen, aber nicht befehlen. Die politische Vernunft bleibe daher im Bundestag gefragt. Allemal, wenn sie der Regierung abhanden kommt. Bundesminister Struck (SPD) gebe bereits vor, Afghanistan sei der Schwerpunkt deutscher Auslandseinsätze auf längere Sicht. Und Bundeskanzler Schröder (SPD) wirbt für ein UNO-Mandat mit möglichst wenig Bedingungen. Das alles klinge wie Bush und Blair.

Die PDS hatte vor zwei Jahren gegen Bundeswehreinsätze in Afghanistan votiert. Petra Pau bekräftigt, erst Recht gegen eine Ausweitung zu stimmen.

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