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Millionen Deutsche vor sozialem Absturz

Dank rot-grünen Reformen

Angesichts der stark gestiegenen Zahl von Langzeitarbeitslosen warnen Gewerkschaften und Sozialverbände davor, dass Millionen Deutschen der soziale Abstieg drohe. Dies sei Folge der geplanten Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Regierung, die insbesondere für Dauerarbeitslose drastische finanzielle Einbußen bedeuteten. Nach der vorgesehenen Fusion von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II werde der Lebensstandard von Langzeitarbeitslosen "auf ein deutlich niedrigeres Niveau absinken", sagte der Arbeitsmarktexperte des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Johannes Jakob. Dies sei eine gravierende soziale Ungerechtigkeit. Es gehe weniger um eine bessere Vermittlung in Beschäftigung, als vielmehr um die Senkung der Kosten. Betroffen sind laut DGB rund 2,5 Millionen Arbeitslosenhilfe-Empfänger und arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger sowie ebenso viele Haushaltsmitglieder.

Nach Ansicht des Paritätischen Wohlfahrtverbandes werden die Maßnahmen das Armutsproblem drastisch verschärfen. Das künftige Arbeitslosengeld II solle dem Niveau der Sozialhilfe entsprechen. Da diese jedoch seit Jahren nicht mehr an die massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst worden sei, decke sie längst nicht mehr das gesellschaftliche Existenzminimum, kritisierte der Verband.

"Die Folge wäre eine verheerende soziale Schieflage", warnte Verbandschefin Barbara Stolterfoht. Das sei keine Sozialreform, sondern eine Politik, die spalte statt integriere und Armut erzeuge, statt sie zu bekämpfen.

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