"Anstiftung zur Gewalt"

Irak will al-Jazeera und al-Arabiya verbieten

Der irakische Regierungsrat will Maßnahmen gegen die beiden arabischen TV-Anstalten al-Jazeera und al-Arabiya ergreifen, wie der Media Guardian am heutigen Dienstag, berichtet. Die Sender verbreiteten in ihrer Berichterstattung über den Irak "Anstiftung zur Gewalt", so der Rat. Nun sollen die beiden Sender für ein Monat aus dem Land verwiesen werden. Die Irakischen Behörden hätten sich bereits seit längerem über das Niveau der Berichterstattung bei al-Jazeera und al-Arabiya beschwert, vor allem über die Entscheidung, Mitteilungen von Saddam Hussein und Drohungen gegen die 25 Iraker, die zum Regierungsrat berufen wurden, zu senden.

"Der Rat hat das Problem der Anstiftung zu Gewalt diskutiert, das bei al-Jazeera und al-Arabiya besteht, und beschlossen, harte Maßnahmen zu ergreifen", so Samir Shakir Mahmoud al-Sumaidy, Chef des Medienkomitees des Regierungsrates.

Ob die Entscheidung von der von den USA geleiteten zivilen Administration gebilligt wird, und ob der Regierungsrat die Macht hat, Journalisten aus dem Land zu vertreiben, sei nicht sicher, so der Bericht. Denn gesetzliche Autorität im Irak haben die USA und Großbritannien.

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