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Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei demonstrieren in Frankfurt/Main

Asyl

Die "Gruppe der türkisch-kurdischen Kriegsdienstverweigerer in Deutschland hat am Freitag in Frankfurt/Main gegen die Beteiligung der Türkei am Irak-Krieg demonstriert. Die Aktivisten fordern von der Türkei außerdem, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anzuerkennen. Der Sprecher der Gruppe, Zeynettin Er, sprach sich auf einer Kundgebung vor dem türkischen Konsulat gegen die Absichten der türkischen Regierung aus, bis zu 10.000 Soldaten in den Irak zu entsenden.

Das Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung gilt in der Türkei als Straftat. Wer sich weigert, im Militär zu dienen, muss mit rigoroser Verfolgung und Folter rechnen. Wer diese politische Verfolgung vermeiden will, dem bleibe oftmals nur die Flucht ins Ausland.

"Die Bundesrepublik weigert sich aber beharrlich, Kriegsdienstverweigerern Asyl zu gewähren. Stattdessen werden sie abgeschoben - direkt in die Hände Ihrer Verfolger, direkt in die Hände des Militärs. Diese menschenverachtende Praxis der Auslieferung von Kanonenfutter muss sofort beendet werden", fordert Gerit Ziegler, Bundessprecherin der DFG-VK.

Die rund 30 Kriegsdienstverweigerer, die heute demonstriert haben, wurden vom Konsulat aus gefilmt. Das Risiko für sie ist erheblich, da die Mehrzahl von ihnen akut von Abschiebung bedroht ist. Ihre Asylanträge werden häufig abgelehnt, weil die Bestrafung der Kriegsdienstverweigerung "nicht asylrelevant" sei.

Auch der Sprecher der Gruppe der türkisch-kurdischen Kriegsdienstverweigerer, Zeynettin Er, muss jederzeit mit seiner Abschiebung rechnen. Im Hinblick auf die bevorstehende Beteiligung türkischer Truppen an der Besetzung des Irak erklärte er auf der Kundgebung, dass abgeschobene Kriegsdienstverweigerer auch mit ihrer Verwendung bei dieser völkerrechtswidrigen Kriegshandlung rechnen müssten -und sei es zu Strafzwecken.

"Tagtäglich werden mit menschenverachtenden Praktiken Hunderttausende von jungen Menschen gezwungen, das Töten und Sterben zu lernen und sich so an der verbrecherischen Politik des türkischen Staates zu beteiligen", kritisierte Zeynettin Er in seinem Redebeitrag. Unterstützt wurde die Aktion von connection-ev und der DFG-VK.

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