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Aufruf zu Protesten beim SPD-Parteitag in Bochum

Sozialabbau

Zum SPD-Parteitag, der vom 16. bis 19. November in Bochum stattfindet, ruft ein breites Bündnis von Organisationen zu Protesten gegen die unsoziale Politik der Partei auf. "Dieser Parteitag wird eine einschneidende Zäsur für die ehemals linke Partei SPD: Der Abschied von der Verantwortung für die sozial Schwachen und das Bekenntnis zur neoliberalen Politik", sagte Rüdiger Heescher, Mitglied der Attac-AG "Soziale Sicherung". "Dieser Entwicklung wollen wir nicht tatenlos zusehen."

Bereits bei der Präsidiumssitzung am Sonntagmorgen, 16. November, sind Proteste in Bochum geplant. Am Montag, 17. November, ab 9 Uhr rufen die Gewerkschaften Verdi und GdP zu einer Demonstration auf; um 18 Uhr beginnt eine weitere Demonstration von Sozialforen und Attac ab Hauptbahnhof Bochum. Bei der Abschlusskundgebung gegen 19 Uhr am Kongresszentrum sprechen Sven Giegold (Attac), Anne Eberle (Bundeserwerbslosenausschuss Ver.di), Mag Wompel (Labournet) und Felix Oekentorp (DFG VK NRW).

Mit dem neuen Grundsatzprogramm, über das in Bochum dabattiert wird, schreibt die SPD nach Ansicht von Attac die Politik fest, die sie mit der Agenda 2010 bereits vormacht: Einseitiges Kürzen bei Alten, Kranken, Armen und Arbeitslosen mit gleichzeiter Entlastung von großen Konzernen und Menschen mit hohen Einkommen. Rüdiger Heescher: "Diese Politik verdient eine klare Antwort: Wartet nicht bis zu den Wahlen, sondern gebt jetzt eure Stimme gegen den sozialen Kahlschlag ab."

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