Flüchtlinge

Rückgang der Asylbewerberzahlen und Anerkennungen noch nicht veröffentlicht

In den vergangenen Jahren ließ Bundesinnenminister Otto Schily es sich nicht nehmen, die Asyljahresstatistik vor dem 10. Januar zu präsentieren und mit markigen Worten zu kommentieren. In diesem Jahr ist dies anders. Mitte Januar liegt die Statistik noch nicht vor. PRO ASYL vermutet: Schily befindet sich im Erklärungsnotstand. Ende November 2003 lag die Zahl der Asylanträge mit 47.154 um 28,9 Prozent unter dem Niveau des Vorjahreszeitraums. Fast 20.000 Menschen weniger hatten in diesem Zeitraum Asyl beantragt als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Als Asylberechtigte wurden 1.436 Personen (1,7 Prozent) anerkannt. Abschiebungsschutz nach § 51 Absatz 1 des Ausländergesetzes erhielten 1.519 Personen (1,7 Prozent). Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge traf in diesem Zeitraum 86.657 Entscheidungen.

Dieser historische Tiefstand erfordere laut Pro Asyl eine Erklärung. Wenn alle Flüchtlinge, die in Deutschland im Jahre 2003 effektiven Schutz vor Verfolgung erhalten haben, in eine mittlere Konzerthalle passen, dann werde jedes Lippenbekenntnis des Bundesinnenministers und der rotgrünen Regierung zum Flüchtlingsschutz unglaubwürdig. Otto Schily plane offenbar eine Zukunft ohne Flüchtlinge.

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Am 16. Jan. 2004 unter:

politik

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