Arbeitslosenpfarrer warnt vor Niedriglöhnen

"Kampf gegen Arbeitslosigkeit ist Kampf gegen Arbeitslose geworden"

Der langjährige Arbeitslosenpfarrer der Evangelischen Kirche, Johannes Roscher, kritisiert die Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose ab 2004. "Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist ein Kampf gegen die Arbeitslosen geworden", sagte Roscher. Die Hoffnung bis Ende der 90er Jahre, dass Arbeitsmarktpolitik vor allem öffentlich geförderte Arbeit und Wiedereingliederung meine, sei mit den nun beschlossenen Reformen endgültig zunichte gemacht. Niedriglöhne führten nur zu weiteren Entlassungen. Die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werde mehr als eine Million Menschen in Armut stürzen, aus der sie nie wieder herauskommen würden. Wegen der hohen Arbeitslosigkeit sei Ostdeutschland dabei besonders betroffen.

Der 50-jährige war bis Mitte Dezember fünf Jahre lang Beauftragter für Fragen der Arbeitslosigkeit bei der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Der als Leiter einer kirchlichen Erwerbsloseninitiative tätige Pfarrer glaubt nicht an die Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors. Die damit verbundene Kaufkraftschwächung bekämen vielmehr auch Händler und Handwerker zu spüren und bauten somit ebenfalls Arbeitsplätze ab. In strukturschwachen Regionen wie dem Erzgebirge, wo schon für Stundenlöhne von drei bis vier Euro gearbeitet werde, seien die Löhne ohnehin kaum noch zu unterbieten.

Auch die vorgezogene Steuerreform bringe keine neuen Arbeitsplätze, weil die Nachfrage fehle. "Der Glaube von Politikern, dass durch Steuerersparnis Arbeitsplätze entstehen, ist jedoch noch größer als mein Glaube an Gott", drückte Roscher seine Unzufriedenheit aus.

Noch weiter verschärfen werde sich die Situation mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf Sozialhilfeniveau ab 2005, vermutet der Seelsorger. Wer dann einmal in Sozialhilfe gedrängt werde, komme nie wieder heraus. Dies werde zu einer reichlichen Million mehr armer Menschen in Deutschland führen. Den Osten werde es besonders treffen, da dort die strukturelle Arbeitslosigkeit höher als in Westdeutschland sei.

Aus Roschers Sicht gab es bei der Diskussion des Reformpaketes zu wenig Gegenwehr von unten. "Der größte Teil der Menschen kommt offensichtlich noch zurecht", sagte der Pfarrer. Und diejenigen, denen es wirklich dreckig gehe, könnten sich nicht wehren. Enttäuschend sei auch, dass die SPD-Bundestagsabgeordneten im Wesentlichen zugestimmt hätten. Er habe von den Politikern mit dem Begriff "sozial" im Namen mehr Rücksicht auf die Schwachen erwartet.

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