headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

Berlin schafft Zensur für Schülerzeitungen ab

55 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes

Mit dem Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes am 1. Februar ist auch in Berlin die Zensur von Schülerzeitungen abgeschafft. Darauf weist die Junge Presse Berlin (JPB) hin. Schülerzeitungen müssen nun nicht mehr drei Tage vor Erscheinen ein Exemplar der Zeitung der Schulleitung zur Verfügung stellen. Nur noch in wenigen Ländern - wie etwa Bayern - haben Direktoren das Recht, vorab über den Inhalt der Jugendmedien zu entscheiden und den Vertrieb zu verbieten.

Obwohl das Grundgesetz eindeutig formuliert, dass die Presse keiner Zensur unterliegt, gab es bisher in Berlin eine "Ausführungsvorschrift Schülerzeitung", die von den Redakteuren verlangte, vorab ein Exemplar an den Schulleiter zu geben. Dieser konnte ein Vertriebsverbot verhängen.

In der Wirklichkeit machte sich das sogar noch schlimmer: Zeitungen konnten erst verteilt werden, nachdem der Direktor sein ausdrückliches Okay gegeben hatte - nach der Ausführungsvorschrift hatte er nur ein "Widerspruchsrecht". Auch war das Vertriebsverbot nur als äußerste Maßnahme vorgesehen - in der schulischen Praxis aber eher - illegal - die erste Reaktion. Aus Angst vor Repressionen, so die Erfahrung der Jugendpresseverbände, haben aber Betroffene kaum ihr Recht durchgesetzt.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!