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SPD soll sich vom unsozialen neoliberalen Kurs verabschieden

Renten- und Steuerpläne

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Rücktritte von Gerhard Schröder und Olaf Scholz von ihren Parteiämtern begrüßt. "Das ist das Eingeständnis, dass die unsoziale Politik der SPD gescheitert ist", sagte Attac-Pressespecher Malte Kreutzfeldt. Die Bundesregierung habe in der letzten Zeit Alte, Arme, Kranke und Arbeitslose zur Kasse gebeten, während Unternehmen und Spitzenverdiener entlastet wurden. "Jetzt ist es Zeit für die SPD, sich vom neoliberalen Kurs zu verabschieden."

Als Konsequenz aus den Rücktritten fordert Attac, dass die SPD auf die für dieses Jahr geplanten Rentenkürzungen sowie die Begünstigungen von Kapitaleinkommen im Steuersystem verzichtet. Kreutzfeldt: "Die SPD sollte Vermögende nicht weiter entlasten, sondern dafür sorgen, dass diese sich endlich wieder angemessen an der Finanzierung öffentlicher Aufgaben beteiligen."

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