Innerparteilicher Widerstand

SPD- Rebellen wollen sich Druck der Partei nicht beugen

Die bayerischen Initiatoren einer neuen Linkspartei wollen sich dem Druck aus der Berliner SPD-Parteizentrale nicht beugen und verschärfen statt dessen den Konfrontationskurs. Am Dienstag rechneten sie in einem per E-Mail verbreiteten Papier scharf mit der Reformpolitik der SPD ab und kündigten an, den Protest gegen Sozialabbau in den Bundestag zu tragen. Unmittelbar vor dem SPD-Sonderparteitag will sich zudem die "Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" in der Öffentlichkeit präsentieren.

SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte am Montag eine "Sofortmaßnahme" gegen die Gründer der "Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" eingeleitet. Dabei handelt es sich um die IG-Metall-Vorstände Gerd Lobodda aus Nürnberg und Günther Schachner aus Weilheim sowie die IG-Metall-Bevollmächtigten von Schweinfurt, Klaus Ernst, von Fürth, Thomas Händel, und von Kempten, Vetter. Außerdem gehört der Hamburger Politikprofessor Herbert Schui dazu. Ihnen droht der Parteiausschluss.

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Am 16. Mär. 2004 unter:

politik

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