Betäubungsmittel
Cannabiskonsum auch nicht zu Therapiezwecken
Cannabis gehört zu den Betäubungsmitteln, die nicht verschrieben werden dürfen. Der Erwerb oder Anbau ist nur mit einer Ausnahmeerlaubnis des Bundesinstituts zulässig, die nur zu wissenschaftlichen Zwecken erteilt werden kann.
Das Gericht entschied, dass diese Voraussetzungen im Falle der Kläger nicht vorliegen. Als zumutbare Therapiealternative stehe der Hauptwirkstoff von Cannabis in dem verschreibungsfähigen Betäubungsmittel "Dronabinol" zur Verfügung. Soweit die Kosten dafür von den gesetzlichen Krankenkassen nicht übernommen werden, sei es zumutbar, dass die Kläger dies vor den Sozialgerichten durchsetzen. Ein entsprechendes Verfahren eines der Kläger ist bereits beim Bundessozialgericht anhängig.
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Am 09. Mär. 2004 unter:
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Türkisch-kurdischer Kriegsdienstverweigerer Turgay Coskun erhält Asyl »

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