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15. Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmen Platz

Pressefreiheit weiterhin eingeschränkt

Anlässlich des 15. Jahrestag des Massakers auf dem Chinesischen Platz des himmlichen Friedens weist die Organisation Reporter ohne Grenzen auf die eingeschränkte Pressefreiheit in China hin. Am 4 Juni 1989 starben tausende Menschen auf dem Tiananmen Platz in Peking, weil sie für demokratische Reformen in China demonstriert haben. Im Vorfeld des Jahrestages werden nach Angaben von Reporter ohen Grenzen Regimekritiker, Menschenrechtler und Internetautoren schärfer überwacht, abgehört sowie unter Hausarrest gestellt - anscheinend, um jegliche Erinnerung an die niedergeschlagene Studentenbewegung zu verhindern.

Der "Pekinger Frühling" hat bis heute Folgen für Journalisten, auch ausländische, und Internetautoren in China. Sie sind Zensur und Repressionen ausgesetzt; noch immer ist es der Presse und im Internet verboten, den Begriff "4. Juni" zu verwenden. Internetseiten, Chat-Rooms und E-mails werden gesperrt und gestoppt, sobald der Begriff 4. Juni (chinesisch: Liu Si) oder Texte aus diesem Zusammenhang auftauchen.

Von den über 130 Journalisten, die im Zusammenhang mit dem 4. Juni 1989 inhaftiert wurden, sind drei noch immer im Gefängnis, verurteilt zu Strafen zwischen 15 und 20 Jahren. Seit Juni 2000 ist auch der Internet-Webmaster Huang Qi für fünf Jahre in Haft, da er zum 11. Jahrestag des Massakers Berichte darüber zugelassen hatte. Über 40 ausländische Journalisten hat die chinesische Polizei seit dem Massaker vorrübergehend festgenommen und an ihrer Arbeit gehindert, da diese Kontakt mit Augenzeugen und Aktivisten von damals aufgenommen haben. Für die chinesische Regierung gilt das damalige Vorgehen der Armee noch immer als "angemessen".

Zudem ist aus Sicht von Reporter ohne Grenzen nicht viel von dem Versprechen der chinesischen Behörden zu spüren, die Arbeitsbedingungen für ausländische Journalisten zu verbessern. Dies aber sicherten sie zu, bevor Peking den Zuschlag für die Olympischen Spiele 2008 erhielt.

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