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unabhängige Autoren mit eigener Meinung

"Maßnahmen unzureichend"

Waldbrände werden stärker

Die Intensität von Waldbränden ist in den vergangenen hundert Jahren deutlich gestiegen. Nach Angaben des WWF sei zu befürchten, dass die aktuellen Waldbrände im Mittelmeerraum ähnlich katastrophale Ausmaße erreichen könnten wie im vergangenen Sommer. Die Umweltorganisation schätzt, dass in den 1990er Jahren so viel Wald verbrannte wie nie zuvor. Schätzungsweise 95 Prozent aller Waldbrände würden vom Menschen verursacht - direkt oder indirekt, absichtlich oder aus Versehen. Niemand wisse genau, wie viele Hektar Wald jedes Jahr ein Opfer der Flammen werden.

Forderung nach Berufungsverfahren

Iranische Justizbehörden erklären Kazemis Tod für Unfall

Die iranischen Justizbehörden erklärten am Mittwoch, dass der Tod der iranisch-kanadischen Journalistin Zarah Kazemi ein Unfall gewesen sein könnte. Das berichtet die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen. Die Organisation geht davon aus, dass der vor einer Woche freigesprochene Geheimdienstmitarbeiter Mohammad Ahmadi nur ein "Sündenbock" gewesen sei. Die wahren Schuldigen seien vielmehr in Kreisen des Staatsanwaltes Said Mortazevi zu suchen. Daher dürfe der Freispruch Ahmadis nun keinesfalls den Schluss zu lassen, dass Kazemis Tod ein Unfall war.

Großbritannien

Importierte Früchte mit Pestiziden belastet

Nach Angaben der Umweltorganisation Friends of Earth sind täglich bis zu 220 Kleinkinder in Großbritannien zu hohen Mengen an Pestiziden von Obst ausgesetzt. Am schlimmsten sind nach Angaben der Forscher importierte Früchte betroffen. Trotz der generell guten Beobachtung von Pestizidwerten in Obst und Gemüse blieben die Lebensmittel nicht sicher da die Werte von Stück zu Stück erheblich variierten. "Eltern würden schockiert sein, wenn sie wüssten, dass ihre Kinder durch nur einen Apfel oder eine Birne mit gesundheitsgefährdenden Mengen an Pestiziden zu sich nehmen", so Studienleiterin Emily Diamand. Die Umweltgruppe wirft der Regierung vor, das Problem zu kennen, aber dennoch zu wenig dagegen zu unternehmen.

Problem Nähe zu Parteien

"Wahlalternative" streitet über Berliner Volksbegehren

Im Bundesvorstand der "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" (WASG) gibt es offensichtlich unterschiedliche Auffassungen über die Ziele des erst Anfang Juli gegründeten Bündnisses. Wie Bundesvorstandsmitglied Helge Meves am Freitag sagte, geht es um die Klärung der Frage, ob sich die "Wahlalternative" an dem Volksbegehren zur Abwahl des rot-roten Senats und möglichen Neuwahlen in Berlin beteiligen soll. Darüber solle nach einer Wahl des Vorstandes der Landesverband entscheiden. Der soll nach dem Willen der Berliner bis Ende August zu einer konstituierenden Sitzung zusammentreten. Nach der Zeitplanung des Bundesvorstandes soll dies erst im Oktober geschehen. Bis dahin setzte der Bundesverband einen kommissarischen Leiter ein.

Verstöße in jedem fünften Betrieb

Schwere Mängel bei Lebensmittelsicherheit in Deutschland

Sicherheit und Hygiene beim Umgang mit Lebensmitteln in Deutschland weisen erhebliche Mängel auf. Jeder fünfte Lebensmittel herstellende, bearbeitende und verkaufende Betrieb in Deutschland wurde im letzten Jahr von den Kontrolleuren der Bundesländer beanstandet. Besonders häufig wurden in den Betrieben die allgemeine Hygiene sowie die Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln bemängelt, so der Jahresbericht Lebensmittelüberwachung 2003, den das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zusammengestellt hat.

Arbeiterwohlfahrt

"Hartz IV reißt Familien auseinander"

Die "Hartz IV"-Reform wird nach Angaben der Arbeiterwohlfahrt (AWO) auch dazu führen, dass Familien auseinander gerissen werden. Immer häufiger äußerten Eltern die Absicht, erwachsene arbeitslose Kinder aus dem Haus zu schicken, damit sie Arbeitslosengeld II erhalten und nicht allein vom Geld der Eltern leben müssen, sagte AWO-Bundesausschussmitglied Paul Saatkamp der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Elterneinkommen werde nämlich bei Haushaltsgemeinschaften berücksichtigt. "Das sind zynische Folgen einer sowieso grausamen Reform", kritisierte Saatkamp, der bis vor kurzem Sprecher der Nationalen Armutskonferenz war.

Münchner-Linux-Projekt gefährdet

EU-Softwarepatente bedrohen europäische Software-Industrie und freie Software

Die von der Europäischen Union geplante Legalisierung von Softwarepatenten könnte freie Software und deren Anwender wie auch kleine Software-Firmen und deren Kunden vor erhebliche Probleme stellen. Auch das Projekt, die komplette Münchener Verwaltung auf Linux umzustellen, ist in Gefahr, warnte Grünen-Stadtrat Jens Mühlhaus. Durch die Einführung der Software-Patente drohte der Stadt ein unkalkulierbarer Schaden. Alleine der so genannte "Basic client", den die Stadt München auf den Computern von 14.000 Mitarbeitern installieren will, steht laut Mühlhaus im Konflikt mit über 50 europäischen Patenten. Diese sind zwar vom Europäischen Patentamt im Widerspruch zum aktuellen Recht erteilt worden und daher derzeit nicht durchsetzbar, würden aber durch die EU-Pläne nachträglich legalisiert. Deutschland müsse daher gegen die EU-Richtlinie für Software-Patente stimmen.

"Hoher Preis für leere Versprechungen"

Welthandelsabkommen schlechter Tausch für Entwicklungsländer

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Nichtregierungsorganisation Weed haben anlässlich der Verhandlungen um ein Rahmenabkommen der Welthandelsorganisation WTO scharfe Kritik an der Politik von EU und Bundesregierung geübt. "Die angeblich weitreichenden Zugeständnisse der EU im Agrarbereich entpuppen sich beim Blick ins Detail als leere Versprechungen", sagte Pia Eberhardt von der Attac-AG Welthandel & WTO. Dass Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) für dieses Nicht-Zugeständnis eine radikale Öffnung der Märkte für Dienstleistungen und Industriegüter in Entwicklungsländern einfordere, sei "ein schlechter Scherz".

Raus aus der Statistik

Statt Arbeitsplätzen künftig nur noch Ein-bis-zwei-Euro-Jobs

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht nach Informationen der "Financial Times Deutschland" davon aus, dass die zukünftigen Jobs für Arbeitslose mit Stundenlöhnen von ein bis zwei Euro bezahlt werden. "Man kann für einen sozialversicherungspflichtigen glosen-Job fünf bis sechs Stellen dieser Art schaffen", sagte Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der BA, der Zeitung. Solcherart Beschäftigte würden nicht mehr als Arbeitslose gezählt. Sie hätten auch nicht - wie bisher - nach zwölf Monaten Arbeit wieder Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Mehrwertdienste

Preisansage für 0190er- und 0900er Nummern jetzt auch beim Handy

Ab dem 1. August 2004 besteht eine Preisansagepflicht für die Anwahl von (0)190er- und (0)900er Rufnummern auch aus Mobilfunknetzen. Darauf macht die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) aufmerksam. Bisher galt die Preisansagepflicht für die (0)190er/(0)900er Rufnummern nur aus dem Festnetz. Die Neuerung ermöglicht dem Mobilfunkkunden nun die gleiche Kostentransparenz, wie der Festnetzkunde.

Drogen

Cannabis immer weiter verbreitet

Das Rauschgiftmittel Cannabis findet in Deutschland eine immer größere Verbreitung. So hat nach Angaben der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) im Jahr 2001 mehr als Viertel der Bevölkerung unter 25 Jahren mindestens einmal Cannabis konsumiert. 1993 habe dieser Wert noch bei 16 Prozent gelegen. Besonders hoch sei der Cannabiskonsum bei Schülern der neunten und zehnten Schulstufe. Die Europäische Schülerstudie zu Alkohol und anderen Drogen (ESPAD) 2004 weise dafür einen Anteil von knapp 31 Prozent aus. Das durchschnittliche Alter beim Erstkonsum von Cannabis sei zwischen 1993 und 2001 von 17,5 auf 16,5 Jahre gefallen, berichtet die DHS.

Protest

Vodafone-Kunden schreddern ihre Verträge

Im Rahmen einer Attac-Aktion vor der Düsseldorfer Vodafone-Zentrale haben ehemalige Kunden des Mobilfunk-Unternehmens ihre Handy-Verträge mit einem Schredder zerstörten. "Vodafone will sich trotz Milliardengewinnen ums Steuerzahlen drücken. Mit so einem Unternehmen will ich nichts mehr zu tun haben", sagte der Bremer Unternehmer Klaus Rainer Rupp.

Vorgesorgt

Versicherungen für Zahnersatz nicht vorschnell abschließen

Die Verbraucherzentrale Bayern warnt vor übereilten Abschlüssen von Versicherungen für Zahnersatz. Der gesetzliche Versicherungsschutz für Zahnersatz fällt auch ab 2005 nicht weg. Neu sei nur, dass Verbraucher ihn mit einem gesonderten Beitrag abdecken müssen. "Über die Details dieser Zahnersatzversicherung wird momentan noch verhandelt", so Heidemarie Krause-Böhm von der Verbraucherzentrale Bayern. Sie rät daher noch abzuwarten, bis vergleichbare Angebote von Krankenkassen und Privatversicherern vorliegen. Krause-Böhm befürchtet, dass Verbraucher die derzeitigen Angebote von Krankenversicherern für die freiwillige Zahnersatz-Zusatzversicherung mit der Pflicht-Zahnersatzversicherung verwechseln könnten.

Überschwemmungen

Lage in Bangladesch kritisch

Die Lage in den Überschwemmungsgebieten von Bangladesch hat sich weiter verschärft. Nach Berichten der Hilfsorganisation World Vision sind in der Hauptstadt Dhaka weitere Stadtteile überflutet worden. Hier drohe eine sehr ernste humanitäre Krise, da das Trinkwasser verseucht sei. Nach Einschätzung von Wetter-Experten sind Millionen Menschen auch in den kommenden zwei bis drei Wochen noch vom Hochwasser bedroht, denn die Monsunregen sollten anhalten.

Urteil

Freies Fahrradparken weiterhin erlaubt

Freies und ungeordnetes Fahrradparken bleibt weiterhin erlaubt. Das geht nach Berichten des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor, das am Beispiel des Bahnhofsvorplatzes Lüneburg das Fahrradparkverbot für unwirksam erklärt hatte. Gegen behindernd parkende Fahrräder seien bereits jetzt im Rahmen der Straßenverkehrsordnung (StVO) ausreichende Maßnahmen möglich, so der ADFC.

Kritik an Rechtssprechung bei Verkehrsdelikten

"Autobahnraser" auf Bewährung verurteilt

Der sogenannte Autobahnraser von Karlsruhe soll auf freiem Fuß bleiben. Das Landgericht Karlsruhe verurteilte den 35-Jährigen am Donnerstag in zweiter Instanz wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Verkehrsgefährdung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung. Es fällte damit im Berufungsverfahren ein deutlich milderes Urteil als das Amtsgericht Karlsruhe, das den Versuchsingenieur von DaimlerChrysler zu einer 18-monatigen Gefängnisstrafe verurteilt hatte. Die Verteidigung, die einen Freispruch gefordert hatte, kündigte Revision vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe an. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. kritisiert die Rechtssprechung bei schweren Verkehrsdelikten als unangemessen nachsichtig.

Begrüßt

Aktionsplan für Menschenrechte vorgestellt

amnesty international begrüßt den "Entwicklungspolitischen Aktionsplan für Menschenrechte 2004-2007", den das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vorgestellt hat. Der Plan sieht vor, den Menschenrechtsansatz stärker in allen Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit zu verankern. "Damit erhalten die Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik offiziell den zentralen Stellenwert, der ihnen zukommt", sagte die deutsche ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler.

Erforscht

Gen für Krebsentstehung entschlüsselt

Kölner Max-Planck-Forscher haben in Pflanzen ein wichtiges Entwicklungsgen entschlüsselt, das bei höheren Tieren an der Krebsentstehung beteiligt ist. Das Gen mit dem Namen RAD51 ist wichtig für die Rekombination und Reparatur des genetischen Materials bei der Vererbung, so die Forscher. Beim Menschen könnte eine Störung dieses Prozesses zu Unfruchtbarkeit, Fehlgeburten oder Geburtsfehlern führen. Die Forscher gehen deshalb davon aus, dass das Gen eine Schlüsselrolle bei der Produktion von Spermien und Eizellen spielt und für die Verhinderung von Krebs von Bedeutung ist.

"Vorsicht Adressspionage"

Schneller Widerspruch gegen Telefonnummer-Rückwärtssuche empfohlen

Inhaber eines Telefonanschlusses sollen möglichst schnell Widerspruch gegen die Freigabe ihrer Telefonnummer und Adresse für die sogenannte Inverssuche einlegen. Das rät die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Denn künftig kann anhand einer Rufnummer der Name und die Adresse des zugehörigen Anschlusses bei der Auskunft erfragt werden, wenn der Inhaber dem nicht widerspricht. Betroffen von der Inverssuche sind alle Inhaber eines Telefonanschlusses, die einem Eintrag in gedruckten oder elektronischen öffentlichen Telefonverzeichnissen nicht widersprochen haben.

Nahrungsmittelallergien im Urlaub

Sprachführer für Allergiker

Die Europäische Verbraucherzentrale hat einen Sprachführer für Allergiker herausgegeben. In Europa leiden etwa acht Prozent der Kinder und drei Prozent der Erwachsenen an einer Lebensmittelallergie. Eine noch größere Gruppe verträgt bestimmte Nahrungsmittel nicht. Bei Reisen ist es oftmals nicht einfach die entsprechenden Lebensmittel zu meiden, besonders dann, wenn die Reise ins Ausland geht und die Sprache zum Hindernis wird. In dem Sprachführer findet man die meisten allergieauslösenden Lebensmittel und die entsprechende Übersetzung für die meisten Amtsprachen der Europäischen Union.