Keine Jobs, nur Armut

Gewerkschaften warnen vor Verarmung vieler Familien durch Hartz IV

Die beiden größten deutschen Gewerkschaften ver.di und IG Metall warnen angesichts der bevorstehenden Einführung des Arbeitslosengelds II eindringlich vor der Verarmung vieler Familien in Deutschland. "Hunderttausende, vor allem Frauen, werden mit dieser Reform gar keine sozialen Unterstützungsleistungen mehr bekommen und in die Armut abrutschen", sagte die Vizechefin der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Margret Mönig-Raane, der "Berliner Zeitung". Ähnlich äußerte sich IG-Metall-Vorstandsmitglied Kirsten Rölke am Sonntag in Frankfurt am Main.

Mönig-Raane bezeichnete es als besonders zynisch, dass die Mittel der Altersvorsorge zum größten Teil aufgebraucht werden müssten, bevor es Sozialleistungen gebe. Die Politik habe erst gefordert, dass jeder mehr privat für das Alter sparen müsse, weil die gesetzliche Rente nicht ausreichen werde. Dann wären die Arbeitnehmer diesem Verlangen gefolgt, würden aber jetzt mit der Auflösung dieser Vorsorge bestraft.

Die Gewerkschafterin kritisierte außerdem, mit Hartz IV werde "nicht ein einziger Arbeitsplatz mehr geschaffen". Es sei deshalb zynisch zu behaupten, dass derjenige, der arm genug sei, sich schon um Arbeit kümmern würde. "Das ist auch eine Frage der Würde, die man Menschen nehmen kann", sagte sie.

Die IG Metall befürchtet, dass vor allem Arbeitslose im Osten und Frauen die großen Verlierer bei der Einführung des Arbeitslosengeldes II werden. Es drohe eine erhebliche Verarmung von Langzeitarbeitslosen, wenn jetzt nicht der Schwerpunkt auf Förderung und Vermittlung gesetzt werde, erklärte Rölke. Sie bekräftigte die Kritik der IG Metall am Leistungsniveau, an der Leistungsart und an den Zumutbarkeitsregelungen beim Arbeitslosengeld II. Nach Berechnungen der Gewerkschaft würden bis zu 500 000 Menschen, die bisher Arbeitslosenhilfe bezogen haben, künftig keine Leistungen über Arbeitslosengeld II erhalten.

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