Referendum

Deutsche wollen über EU-Verfassung abstimmen

Mehr als vier Fünftel der Bundesbürger sprechen sich für eine Volksabstimmung über die Europäische Verfassung aus. Laut einer Forsa-Umfrage wollen 81 Prozent der Deutschen ein Referendum. Nur 16 Prozent sprechen sich dagegen aus. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als im April. Gleichzeitig hält Bundeskanzler Gerhard Schröder an seinem Nein zu einem deutschen EU-Referendum fest. Die Bürgeraktion Mehr Demokratie warnte Schröder vor zu langem Zögern. Die Blockadehaltung des Kanzlers sei rational nicht mehr zu begründen. "Es geht hier nicht darum, das Gesicht zu wahren. Die Deutschen haben ein Recht darauf, über die Zukunft Europas mit zu entscheiden.", so Mehr Demokratie-Sprecher Gerald Häfner.

Falls Schröder die Hoffnung habe, diese Frage aussitzen zu können, dann täusche er sich, sagte Häfner. Die Umfragen zeigten, dass immer mehr Bundesbürger ein Referendum für notwendig hielten. Mit Befremden reagierte Häfner auf Äußerungen des Kanzlers, es gäbe eine Verabredung mit dem grünen Koalitionspartner, die Deutschen nicht über das neue EU-Grundgesetz abstimmen zu lassen. "Dabei kann es sich nur um eine persönliche Übereinkunft zwischen Schröder und Fischer handeln, denn die Grünen fordern ein Referendum und sind an einen entsprechenden Parteitagsbeschluss aus dem letzten Jahr gebunden."

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Am 21. Jul. 2004 unter:

politik

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