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Demonstrationen gegen Hartz IV und die Agenda 2010

Sozialabbau

Am Montag protestierten rund 40.000 Menschen an verschiedenen Orten der Bundesrepublik gegen den Sozialabbau und die Regelungen des Hartz IV-Gestzes. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder und Regionalgruppen aufgerufen, die Proteste und Demonstrationen gegen Hartz IV aktiv zu unterstützen. "Mit der Agenda 2010 erleben wir den größten Angriff auf soziale Rechte in der Geschichte der Bundesrepublik", sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Hartz IV ist der übelste Auswuchs der Agenda 2010. Dieses Gesetz treibt Hunderttausende in die Armut, raubt Kindern ihre Zukunftschancen und Älteren ihre Ersparnisse. Dieses unsoziale und menschenverachtende Gesetz muss weg."

Nachdem Attac bereits im vergangenen Jahr mit einer E-Mail-Aktion, Besuchen in SPD-Parteibüros und den Demonstrationen am 1. November und 3. April gegen Hartz und die Agenda 2010 mobilisiert hatte, beteiligen sich nun viele regionale Gruppen an den Montagsdemonstrationen und anderen Protesten. "Die Montagsdemonstrationen sind ein guter Auftakt für einen heißen Herbst in der ganzen Bundesrepublik", sagte Pedram Shahyar. "Wenn wir der ungerechten, neoliberalen Politik ein breites gesellschaftliches Bündnis entgegenstellen, kann Hartz IV gestoppt werden."

Für Attac steht dabei fest, dass die Proteste eine solidarische, internationale Ausrichtung haben müssen. "Diese Bewegung darf keinen Platz bieten für rechte Rattenfänger und ihre menschenverachtende Ideologie."

Neben den derzeitigen dezentralen Protesten wird Attac im Herbst zusammen mit anderen Gruppen auch bundesweit gegen die Agenda 2010 protestieren. In Planung sind unter anderem eine Demonstration am 6. November in Nürnberg und vielfältige Proteste am Buß- und Bettag, der bereits vor Jahren zur Entlastung der Unternehmen als Feiertag gestrichen worden ist. Verstärkt soll dabei auch ziviler Ungehorsam eingesetzt werden.

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