Truppenabzug
US-Truppen sollen auch Atomwaffen mitnehmen beim Abschied aus Deutschland
Die PDS fordere daher, die US-Atomwaffen abzuziehen, und die Basen in Ramstein und Grafenwöhr zu schließen. Das würde Deutschland sicherer machen. Der angekündigte Truppenabzug der USA sei dem amerikanischen Wahlkampf geschuldet und solle darüber hinaus die Konzentration von finanziellen Mitteln in neue Waffensysteme und schnelle Eingreiftruppen möglich machen. Der Truppenabzug habe nichts mit Abrüstung zu tun, meinte Gehrcke.
Die Bundesregierung sollte jetzt die Initiative zu Verhandlungen mit den USA über den Abzug der Atomwaffen und die Schließung von Ramstein und Grafenwöhr ergreifen. Die PDS forderte die Bundesregierung auf, die vom Truppenabzug betroffenen Gemeinden mit den wirtschaftlichen Folgen nicht allein zu lassen. Notwendig seien jetzt Konversionsprojekte, die verhindern, dass noch mehr Arbeitslosigkeit entsteht.
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