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Nach Hinrichtung einer Sechzehnjährigen Abschaffung der Todesstrafe gefordert

Iran

Tod durch Erhängen wegen "unkeuschen Verhaltens", so lautete das Urteil gegen Ateqeh Rajabi. Laut Presseberichten hat der Richter der 16-Jährigen den Strick eigenhändig umgelegt. Vollstreckt wurde die Todesstrafe am 15. August, in Neka in der nordiranischen Provinz Mazandaran. "Die Hinrichtung von Ateqeh Rajabi ist ein Skandal. Das Mädchen hatte kein faires Gerichtsverfahren, konnte offenbar nie mit einem Anwalt sprechen", sagte Ruth Jüttner, Iran-Expertin von amnesty international (ai).

ai fordert daher eine unabhängige Untersuchung des Verfahrens gegen Ateqeh Rajabi. "Das Gericht hat völlig außer Acht gelassen, dass die 16-Jährige anscheinend geistig behindert war", so Jüttner. Laut Informationen von ai soll in den Gerichtsakten auch das Alter des Mädchens manipuliert worden sein. Das Alter der Angeklagten wird darin mit 22 statt 16 Jahren angegeben.

Der Fall Ateqeh Rajabi ist keine Ausnahme im Iran. Seit 1990 hat ai zehn Hinrichtungen minderjähriger Straftäter dokumentiert. "Der Iran hat die UN-Kinderkonvention unterzeichnet. Mit der Hinrichtung von Kindern und Jugendlichen verstößt Teheran gegen internationales Recht", so ai-Expertin Jüttner. "Der Iran muss die Todesstrafe für

Minderjährige endlich abschaffen." Das iranische Parlament hat im Dezember 2003 tatsächlich einen Gesetzentwurf vorgelegt, in dem das Mindestalter für die Todesstrafe auf 18 Jahre erhöht wird. Doch der "Wächterrat", das höchste gesetzgebende Organ im Iran, blockiert das Gesetz bis heute.

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