Deutschlandweite Demonstrationen gegen Krieg und Rüstung

65 Jahre nach dem 1. September 1939 nehmen Kriege und Gewalt in der Welt wieder zu. Die Hamburger Forschungsstelle "Kriegsursachenforschung" (AKUF) zählte im vergangenen Jahr 40 Kriege und bewaffnete Konflikte. In Afrika und Asien finden Bürgerkriege statt, die an Grausamkeiten kaum noch zu überbieten sind. Hauptleidtragende ist die Zivilbevölkerung. Der Krieg im Irak hat auch 17 Monate nach seinem Beginn nicht aufgehört. Und anstatt die Kriegs- und Gewaltursachen zu beheben, halten sich viele Regierungen etwas darauf zugute, ihre Militär- und Rüstungsanstrengungen zu erhöhen.

In Ahlen, Bonn, Braunschweig, Lüdenscheid, Bochum, Strausberg und Hamburg finden bereits am Wochenende 28./29.08.04 die ersten Veranstaltungen statt. Die große Masse folgt dann am Mittwoch, den 1. September und an den darauf folgenden Tagen. Die Veranstaltungsformen umfassen Vorträge, Konzerte, Lesungen, Kundgebungen, Demonstrationen, Mahnwachen, Info-Stände, Unterschriftensammlungen usw.

Den frühesten Zeitpunkt für das Gedenken haben sich das Kasseler Friedensforum und der dortige DGB einfallen lassen. Am frühen Morgen des 1. September um 5.45 gibt es eine Kundgebung im Mahnmal für die Opfer des Faschismus. Den "Abschluss" der Antikriegsaktionen bildet am 5. September eine "Umrundung" des Bundeswehr-Fliegerhorstes Büchel (zugleich Atomwaffenstandort).

In zahlreichen Städten und Gemeinden führen die Friedensgruppen eine Abstimmungsaktion über die EU-Verfassung durch. Dabei sollen Passanten über ihre Meinung zu den Militarisierungsabsichten (z.B. Aufrüstungsverpflichtung, weltweite Militäreinsätze) und zur neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU befragt werden. Außerdem soll herausgefunden werden, wie groß der Wunsch in der Bevölkerung ist, über die EU-Verfassung in einem Referendum abstimmen zu können. Die Befragungsergebnisse werden nach Ablauf der Aktionen bundesweit ausgewertet und veröffentlicht.

Zu den neuesten Entwicklungen in Nadschaf und im übrigen Irak erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, die Ereignisse zeigten die vollkommene Delegitimierung und Isolierung der Besatzungsmächte unter Führung der USA. Die wirkliche Autorität im Land liegt weder bei den Besatzungstruppen noch bei der von US-Regierung und UNO zusammengeflickten irakischen Interimsregierung. Das Friedens- und Entmilitarisierungsabkommen zwischen den beiden schiitischen Geistlichen, dem Großajatollah Ali el Sistani und dem Prediger Muktada al Sadr, zeige, wie es im Irak insgesamt gehen könnte: "Die Moscheen den Gläubigen - Irak den Irakern - die Besatzung nach Hause!"

Das seit Monaten herrschende Chaos und Blutvergießen könne nur durch eine völlig neue Politik gegenüber dem Irak beendet werden. Dazu gehöre neben dem raschen Abzug aller Besatzungstruppen die vollständige Rückgabe der Souveränität an den Irak, die baldige Durchführung freier, allgemeiner und gleicher Wahlen (unter Aufsicht der UN), der Beginn von Reparationszahlungen der Kriegsallianz (in erster Linie der USA und Großbritanniens) an den Irak.