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Jugendliche weniger umweltbewusst
Verbraucheranalyse
Das Umweltbewusstsein der Jugendlichen ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich gesunken. Während 1994 noch 61 Prozent der 14- bis 19-Jährigen keine Produkte von Firmen kaufen wollten, die die Umwelt verschmutzen, waren es 2004 nur noch 39 Prozent. Das ist das Ergebnis der jährlichen Verbraucheranalyse der Bauer Media KG und der Axel Springer AG, die am Montag in Hamburg vorgestellt wurde. Immer wichtiger sei den Jugendlichen dagegen ihr äußeres Erscheinungsbild. Ebenfalls auffällig sei die Entwicklung des Gesundheitsbewusstseins.
Fast jeder zweite Laden hat mangelhafte Notausgänge
Getestet
Mit Waren zugestellte oder abgeschlossene Türen und unsinnige Schilder sind bei Notausgängen in Kaufhäusern die Regel. Das zeigt ein Test der Verbraucherzentrale NRW in 30 Kaufhäusern und Fachmärkten Bonns und Kölns. Fast jeder zweite Laden sei in dem Test mit zum Teil gravierenden Mängeln aufgefallen, so das Ergebnis. Die Tester der Verbraucherzentrale nahmen dabei 30 Kaufhäuser, Bau- und Möbelmärkten, sowie große Buchhandlungen und Sportgeschäfte unter die Lupe. In 13 Läden habe es zum Teil krasse Sicherheitsmängel in punkto Fluchtwege oder Hinweisschilder gegeben. So hätten neun Läden unzureichende Wegweiser zu den Notausgängen, in zehn Geschäften seien die rettenden Ausgänge ins Freie zugestellt. Und gleich in beiden Punkten patzten sechs der dreißig Läden.
Über die Hälfte der Menschheit ohne Sozialversicherungsschutz
Soziale Sicherheit Schlüsselrolle für Wirtschaft
Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt ohne Sozialversicherungsschutz. Nur weniger als die Hälfte der Menschen ist ein einem offiziellen Sozialversicherungssystem gegen Risiken im Zusammenhang mit hohem Alter, Tod, Krankheit, Arbeitsunfällen und Arbeitslosigkeit mehr oder weniger geschützt, so die Ergebnisse einer vierjährigen Forschungsinitiative der Internationalen Social Security Association (ISSA). Dabei spiele soziale Sicherheit eine Schlüsselrolle für wirtschaftliche Entwicklung.
Gen-Mais soll zugelassen werden
Manipuliert
Die Umweltorganisation Greenpeace hat Landwirtschaftsministerin Renate Künast aufgefordert, sich gegen die Marktzulassung des Gen-Mais MON 863 auszusprechen, über die am Montag in Brüssel abgestimmt wird. Die Sorte des Monsanto-Konzerns war im April 2004 ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten, als die französische Tageszeitung "Le Monde" darüber berichtet hatte. Anlass war eine Studie der Französischen Gentechnik Kommission CGB (Commission du Génie Biomoléculaire) aus der hervorgeht, dass bei Fütterungsversuchen an Ratten Blutwerte und Nieren Veränderungen im Vergleich zur Kontrollgruppe aufwiesen. Zu dem zuerst zugelassenen genetisch manipulierten (GM) Mais waren auch von deutschen Experten Bedenken wegen eines Antibiotikaresistenz-Gens geäußert worden. Trotz der aufgetretenen Abnormalitäten wurde der Gen-Mais von der europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) für unbedenklich erklärt.
Verbände fordern konsequente ökologische Reformen von Rot-Grün
Umwelt-Halbzeit
Fortschritte bei Erneuerbaren Energien und der Ausrichtung von Agrarsubventionen, Rückschläge beim Klimaschutz und völlige Fehlanzeige einer ökologischen Verkehrspolitik - so bilanzieren die Umweltverbände BUND, Greenpeace, NABU, WWF und DNR die Arbeit der Bundesregierung zur Halbzeit ihrer 2. Amtsperiode. Ökologische Inkompetenz bei CDU/CSU und FDP und die zeitweilige Konjunktur von Umweltthemen beim Jahrhunderthochwasser 2002 hätten vor zwei Jahren entscheidend zum erneuten Wahlsieg von Rot-Grün beigetragen. Daraus resultierende Chancen seien jedoch weitgehend ungenutzt geblieben. Die Bundesregierung müsse für die zweite Hälfte ihrer Amtszeit einen neuen Anlauf bei dringend notwendigen ökologischen Reformen machen.
Sitzdemonstration vor Airbase war keine Nötigung
Landgericht Frankfurt
Das Landgericht Frankfurt hat am 15. September 2004 entschieden, dass der Nötigungsvorwurf der Staatsanwaltschaft gegen Irak-Kriegsgegner nicht haltbar sei. Zwei Angeklagte waren von Amtsrichterin Wild wegen Nötigung zu einer vorbehaltenen Geldstrafe (20/25 Tagessätze) auf zwei Jahre Bewährung sowie zu einer Geldbuße verurteilt worden. Das Landgericht hob diese Verurteilungen nun auf und sah lediglich einen geringfügigen Verstoß gegen das Versammlungsrecht gegeben.
CDU bekommt nach Parteispendenskandal kein Geld zurück
Bundesverfassungsgericht
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde (Vb) der Christlich Demokratischen Union Deutschland (CDU), zurückgewiesen. Die CDU hat die Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland angestrebt, bei der Festsetzung der staatlichen Mittel aus der Parteienfinanzierung für das Jahr 1999 auch diejenigen Zuwendungen zu berücksichtigen, die sie im Jahr 1998 erhalten hat.
Menschenwürde auch im Polizeikessel garantieren
Gerichtsurteil
Bei "Ingewahrsamnahmen" unter freiem Himmel muss die Polizei für "menschenwürdige und zumutbare Bedingungen" sorgen, ansonsten ist ein Polizeikessel "von Anfang an rechtswidrig", hat das Amtsgericht Dannenberg kürzlich entschieden. Geurteilt wurde über die "Freiheitsentziehung" eines Demonstranten im "Laaser Kessel" beim Castor-Transport am 13. November 2002(Aktenzeichen 39 XIV 512/02 L).
"Erneuerbare Energien statt Atomenergie"
EUROSOLAR-Aufruf
unterstützt von IPPNW, der Internationalen Ärtztevereinigung zur Verhütung des Atomkrieges, und IALANA, der Internationalen Anwaltsvereinigung gegen Atomwaffen veröffentlicht Eurosolar den folgenden Aufruf. "Die Mehrkosten für Erneuerbare Energien von heute sind vermiedene Umweltschäden und niedrige Energiekosten von morgen" (Hermann Scheer, Träger des Alternativen Nobelpreises)
Rastplatz für 40.000 Kraniche soll in Brandenburg gekauft werden
Tierschutz
Trompetenrufe im Nebel: Über 40.000 Kraniche, dazu mehr als 50.000 nordische Gänse und Enten rasten jeden Herbst im einsamen Havelland. Ihr Versammlungsort liegt 50 Kilometer nordwestlich von Berlin. Doch die Fläche ist viel zu klein. Störungen durch Landwirtschaft und Touristen sind an der Tagesordnung. Das Gebiet braucht Hilfe: Die T-Mobile und die Deutsche Umwelthilfe unterstützen die Arbeit für die Kraniche. 300 Hektar Land will die DUH kaufen und feuchte Schlafplätze für die Kraniche schaffen.
Rückkehr in die Kohlezeit?
Ex-Wirtschaftsminister Müller fordert neue Zechen und Kokereien im Ruhrgebiet
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und jetzige Chef des RAG-Konzerns, Werner Müller, hat ein Umdenken bei der Kohle gefordert. In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagte er, Deutschland brauche neue Zechen, um die Versorgung der heimischen Industrie mit Rohstoffen und Energie zu sichern: "Die Preise für Koksimporte sind explodiert. Deutschland besitzt eine Milliarde Tonnen gute Kokskohle. Da stellt sich die Frage nach neuen Kokskohle-Zechen und Kokereien, um wieder unabhängig vom immer knapperen Weltmarkt zu werden."
Umweltverbände versuchen Gen-Reis Zulassung abzuwenden
Gentechnik
Die Umweltverbände Friends of the Earth Europe, Coordination gegen Bayer-Gefahren und Gene Campaign (Indien) wenden sich heute in einem gemeinsamen Schreiben an die 25 EU-Mitgliedsländer. Die Initiativen sprechen sich in dem Brief gegen eine Import-Zulassung von gentechnisch verändertem Reis aus. Hintergrund ist der Antrag der Firma Bayer, die Einfuhr von herbizidresistentem Reis als Tierfutter zuzulassen.
Bildungsgewerkschaft will eine Schule für alle
OECD-Studie
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) verstärkt als Reaktion auf die Ergebnisse der neuesten OECD-Studie ihre Forderung nach der "Einen Schule für alle Kinder". "Das gegliederte Schulsystem in Deutschland ist historisch überholt.", sagte GEW-Vorsitzende Eva-Maria Stange. Die Kultusminister hätten die Warnungen der Schulleistungsstudie PISA nicht ernst genommen, so der Vorwurf. Die OECD-Studie habr gezeigt, dass das auf Auslese orientierte deutsche Schulsystem immer mehr ins Abseits gerate.
Automobil Industrie | CO2-Emissionen des Autoverkehrs
"Nicht umgesetzt" | Scharfe Kritik an Verkehrspolitik der Bundesregierung
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode der Bundesregierung eine weitgehend negative Bilanz in der Verkehrspolitik. Vor allem in den richtungsweisenden Entscheidungen bei den Verkehrsinvestitionen habe sich gezeigt, dass die Koalition ihre Versprechen für eine nachhaltige und umweltschonende Mobilität nicht umsetze. "Die Regierung hat sich im Koalitionsvertrag einem umweltfreundlicheren Verkehrssystem verschrieben. Diesen Anspruch hat sie ganz offensichtlich aufgegeben", urteilt VCD-Bundesvorsitzender Michael Gehrmann. So hätten die Investitionen in Straßenneu- und -ausbau im Bundesverkehrswegeplan unter Rot-Grün neue Rekorde erreicht, hingegen werde bei der Schiene aktuell eifrig gekürzt.
Mehr Betrug mit EC-Karten
Zahlen mit Unterschrift
Die Zahl der Betrugsfälle mit EC-Karten ist gestiegen. Wie das Bundeskriminalamt bestätigte, gibt es im vergangenen Jahr 60 Prozent mehr Betrugsfälle als 2002. Bei einem Einkauf mit EC-Karte und Unterschrift wurden im vergangenen Jahr 64.000 Delikte vermerkt. Allein im vergangenen Jahr hätten die Händler über 57 Millionen Euro verloren, da die Lastschriften nicht eingelöst werden konnten. Laut Prognosen von Mummert Consulting wird die Zahl der Betrüge in den nächsten drei Jahre ansteigen, bis der Handel auf das sichere Electronic-Cash-Verfahren mit PIN-Eingabe wechsele.
Schlechte Noten für Bildung in Deutschland
OECD-Studie
Deutschlands Bildungssystem erzielt im internationalen Vergleich immer schlechtere Noten. Das ist das Ergebnis des Bildungsberichts der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde. Demnach ist die Bundesrepublik bei den Bildungsausgaben auf den 15. Platz zurückgefallen. Auch bei den Bildungsreformen habe das Land nach Aussage des OECD-Experten Andreas Schleicher enormen Nachholbedarf - trotz "positiver Ansätze" wie dem Ausbau der Ganztagsschulen. Die jährliche Studie mit dem Titel "Bildung auf einen Blick" untersucht die Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme vorwiegend in den 30 OECD-Mitgliedsstaaten. Berücksichtigt sind Daten bis 2001/2002. Dem Bericht zufolge erhalten 7- bis 8-Jährige in Deutschland bis zu 160 Unterrichtsstunden weniger als der OECD-Schnitt. Unter dem OECD-Mittel liege die Bundesrepublik auch bei den Absolventenzahlen von Hochschulen.
Anti-Terror-Datei verfassungswidrig
Gutachten
Die von den Innenministern geplante Anti-Terror-Datei stößt auf verfassungsrechtliche Bedenken. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags komme zu dem Schluss, ein Datenpool im Online-Verbund sei "mit dem Trennungsgebot nicht vereinbar", berichtet die "Berliner Zeitung". Es sei verfassungswidrig, wenn Erkenntnisse der Polizei pauschal dem Verfassungsschutz zugänglich gemacht würden und umgekehrt. "Ein Informationsverbund wäre also dann unzulässig, wenn er dazu führt, dass die Polizei Verfassungsschutz- oder Verfassungsschutz polizeiliche Kompetenzen erlangt", heiße es in der Expertise, die der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, in Auftrag gegeben hatte.
Bahn entschädigt nur im Fernverkehr
Verspätet
Bei Verspätungen in Fernverkehrszügen gesteht die Deutsche Bahn AG ihren Kunden ab 1. Oktober feste Entschädigungsleistungen zu: Bei Verspätungen ab 60 Minuten erhalten Reisende in Fernzügen künftig einen Gutschein über 20 Prozent des Fahrkartenpreises. Ausschlaggebend für eine Erstattung ist dabei das verspätete Eintreffen am Reiseziel und nicht die Verspätung einzelner Züge. "Die neue Kundencharta stellt die Weichen in Richtung gesetzlich verankerter Fahrgastrechte", begrüßt die Verbraucherzentrale NRW die Selbstverpflichtung der Deutschen Bahn. Sie fordert jedoch weitere Verbesserungen sowie eine Ausweitung der Entschädigungsregelungen für den Nahverkehr und für Anschlussverbindungen von privaten Bahnunternehmen.
Recycling-Schulhefte vom Aussterben bedroht
Angebot sinkt
Nur noch in wenigen Papier- und Schreibwaren-läden gibt es Schulhefte aus Recyclingpapier zu kaufen. Das ist das Ergebnis einer Recherche der Münchner Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Pro Regenwald. Während in den neunziger Jahren noch bis zu 70 Prozent der verkauften Schulhefte aus Recyclingpapier bestanden, habe sich seitdem diese Zahl stark verringert. Von hundert Heften die über deutsche Ladentische gehen, bestünden derzeit nur noch drei aus Recyclingpapier. Die Schuld am Rückgang des Recyclingpapiers schieben sich Hersteller und Fabriken gegenseitig zu.
Ethikrat einstimmig gegen Klonen
Gentechnik
Nach mehr als einjährigen intensiven Beratungen hat der Nationale Ethikrat am heutigen Montag seine Stellungnahme "Klonen zu Fortpflanzungszwecken und Klonen zu biomedizinischen Forschungszwecken" vorgelegt. Nach eigenen Angaben hat sich der Rat auf drei elementare Beschlüsse geeinigt: Er empfiehlt ein weltweites Verbot der Klonug zu Fortpflanzungszwecken, darüber hinaus, das Klonen von Menschen zu Forschungszwecken in Deutschland gegenwärtig nicht zuzulassen, sowie die Präzisierung der deutschen Rechtslage. Das heißt, ein strafrechtliches Verbot.