Großdemonstration

Hartz IV-Demonstration ohne DGB

Unter dem Motto "Soziale Gerechtigkeit anstatt Hartz IV - wir haben Alternativen" finden am Samstag in Berlin Kundgebungen und Vorträge gegen die Sozialkürzungen der Bundesregierung statt. "Alternativen" wollen die Gruppen am Sonntag vorstellen. Erstmals treffen sich am Samstag die Sozialbündnisse und Montagsbündnisse aus ganz Deutschland, um ihren Unmut über die Beschlüsse kund zu tun. Beteiligt sind Gewerkschaften wie IG Metall, Ver.di und GEW, Parteien wie PDS und DKP, das globalisierungskritische Netzwerk wie attac und Sozialbündnisse. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nimmt an der Kundgebung nicht teil.

"Wir sehen das differenzierter", so der Pressesprecher des DGB, Markus Franz. "Hartz IV hat zwar eine große Schwäche." Der DGB sei aber nicht grundsätzlich gegen Hartz IV. Der DGB halte die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe - eines der Hauptanliegen von Hartz IV - für richtig und habe dies ebenfalls gefordert.

Ein weiterer Grund, weshalb der DGB sich solchen Demonstrationen verweigere, sei, dass er den "Eindruck hat, dass die Montagsdemonstrationen von Rechtsreadikalen missbraucht würden", so Franz. Der DGB nimmt auch nicht an den Montagsdemonstrationen teil.

Andererseits kritisiert der DGB die Zumutbarkeitsregeln bei der Arbeitsaufnahme als "nicht tragbar". Arbeitslose müssen Jobs annehmen, auch wenn diese 30 Prozent schlechter bezahlt werden als ortsüblich. Ebenso sei das Arbeitslosengeld II mit 345 Euro zu niedrig. Das gleiche gelte für die Anrechnung von Vermögen.

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Am 01. Okt. 2004 unter:

arbeit

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