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Korruption in Deutschland weit verbreitet und unentdeckt

Zentralregister korrupter Firmen gefordert

In vielen Etagen von Unternehmen und Verwaltungen "läuft alles wie geschmiert". Preisabsprachen und Betrügereien bei öffentlichen Ausschreibungen seien alltäglich geworden. Ganoven in Schlips und Kragen gehen in Firmen und Beamtenstuben Deutschlands offenbar ein und aus, so die Einschätzung in Sachen Korruption ermittelnder Staatsanwaltschaften. Nur fünf bis zehn Prozent der Fälle werden entdeckt, schätzt das Bundeskriminalamt. Von diesen "Hand-in-Hand"-Geschäften besonders betroffen sind der Bausektor sowie der Vertrieb von Pharmazeutika und medizinischen Hilfsmitteln, wie die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI) am Mittwoch in Berlin bilanzierte.

Es vergehe kaum ein Tag, an dem nicht neue Fälle von Bestechung und Vorteilsnahme bekannt werden, sagte der Vorsitzende der deutschen TI-Sektion, Hansjörg Elshorst.

Die meisten Täter werden nicht erwischt. Nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes bleiben 90 bis 95 Prozent der Korruptionsdelikte unentdeckt. Der jedes Jahr dadurch entstehende Schaden belaufe sich auf mehrere Milliarden Euro. Was aufgedeckt werde, ist nach TI-Angaben nur die Spitze des Eisbergs. "An jedem Zipfelchen hängen 10 bis 15 weitere Verfahren", betonte die TI-Vize-Vorsitzende Anke Martiny.

Die Strafverfolgungsbehörden sind nach Ansicht von Martiny noch immer unzureichend ausgestattet. Vielen Hinweisen auf Korruption könne deshalb nicht nachgegangen werden. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass sich zwar alle zwei Jahre die Staatsanwaltschaften, die sich mit der Wirtschaftskriminalität zum bundesweiten Erfahrungsaustausch treffen, jedoch die Korruptionsdelikte nicht einmal in allen Bundesländern nach dem selben Muster registriert werden", äußerte Martiny ihr Unverständnis. Durch dieses unkoordinierte Vorgehen könnten viele Straftäter immer noch davon ausgehen, nicht erwischt zu werden.

Dringend notwendig sei eine wirksame Prävention, forderte TI-Chef Elshorst. Schätzungen zufolge führten weniger als fünf Prozent der Bestechungsfälle zu einem Gerichtsurteil. Und in diesen Prozessen richte sich das Urteil nicht gegen das Unternehmen, sondern gegen die beteiligten Mitarbeiter, kritisierte der Experte und spricht sich zugleich für ein bundesweites Zentralregister korrupter Firmen aus. Dies wäre eine ebenso wirksame wie effektive Lösung.

Zudem fordert Transparency International mehr Öffentlichkeit. "Wir kämpfen für ein Gesetz, das jedem Bürger Einsicht in Verwaltungsakten erlaubt, damit Entscheidungen von Behörden für ihn nachvollziehbar und kontrollierbar werden", sagte Elshorst. Dieses Instrument könne der Korruption einen Großteil ihres Nährbodens entziehen.

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