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Künftig auch Alkohol pfandpflichtig

Dosenpfand

Die Verpackungsordnung soll nachgessert werden, um für mehr Klarheit beim Dosenpfand zu sorgen. Das beschloss die Regierung am Mittwoch. Künftig gelte dann die Pfandpflicht einheitlich mit 25 Cent für Mineralwasser, Erfrischungsgetränke, Bier und Alkopops in Einweg-Getränkeverpackungen. Ausgenommen sind Wein, Fruchtsäfte in Tetra-Packs und Milch in Schlauchbeuteln. Die Regelung, die Alkohol von Pfand ausnahm, würde gestrichen. "Durch einen Schuss Alkohol kann man sich nicht - wie bisher - vom Dosenpfand befreien", so Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Künftig soll auch die Pfandpflicht nicht mehr abhängig davon sein, ob vergleichend der Verkauf von Mehrweg steigt. Diese so genannte Mehrwegquote soll wegfallen.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) erläuterte am Mittwoch zum Kabinettsbeschluss in Berlin, künftig sei die Eistee-Dose "genauso pfandpflichtig wie die Cola-Dose und die Bier-Dose". Wenn Bundestag und Bundesrat in den nächsten Wochen der Novelle zustimmen, könne die Neuregelung bis Ende des Jahres in Kraft treten. Dem Kabinettsbeschluss war nach monatelangem Ringen ein Kompromiss mit den Ländern vorangegangen.

Nachbesserungen betreffen auch die so genannten Insellösungen. Sie sollen abgeschafft werden. Künftig muss der Händler, der Plastikflaschen und Dosen verkauft, auch Plastikflaschen und Dosen anderer Anbieter zurücknehmen. Ketten wie Aldi und Lidl hatten eigene Flaschenformen entworfen, die das Zurückgeben von Pfandgut nur bei dem jeweiligen Anbieter möglich machten. Mit dieser Änderung würden die Forderungen der EU-Kommission aufgegriffen.

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