Dringender Appell

Drohendes Massaker in der irakischen Stadt Falludscha verhindern

Seit Wochen bombardieren die US-Streitkräfte die als "Rebellenhochburg" bezeichnete irakische Stadt Falludscha, in der sich immer noch mehr als 50.000 Menschen aufhalten. Inzwischen haben die US-Truppen die Stadt umzingelt und sämtliche Verbindungen zur Außenwelt unterbrochen. Einige Außenbezirke der Stadt sind bereits eingenommen worden. Die US-Streitkräfte treffen offenbar ihre letzten Vorbereitungen zum großen Sturm auf die belagerte Stadt. UN-Generalsekretär Kofi Annan hat vor kurzem an die Regierungen der beiden Besatzungsmächte USA und Großbritannien appelliert, die Angriffe auf Falludscha einzustellen. Eine Erstürmung der Stadt, so heißt es in dem Brief Annans, könne den Zorn der Iraker weiter anfachen und die für Januar 2005 geplanten Wahlen unmöglich machen. Friedensaktivisten forderten die Bundesregierung auf, auf die USA und Großbritannien einzuwirken. Die Friedensbewegung müsse wieder aktiver werden.

Der Sturm auf Falludscha stellt eine eklatante Verletzung des Kriegsvölkerrechts dar. Die Folge wäre ein Massaker an der noch in der Stadt verbliebenen Zivilbevölkerung. Es würde alles in den Schatten stellen, was die Kriegsstreitkräfte in ihrem unrechtmäßigen Krieg gegen Irak bisher begangen haben.

Aus diesem Anlass wendet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit ihrer Forderung an die Bundesregierung: Es müsse mit allen Mitteln auf US-Präsident George Bush und den britischen Premier Tony Blair eingewirkt werden, damit diese "von ihrem verbrecherischen Plan Abstand nehmen". Selbstverständlich müsse die Bundesregierung auch ihre eigene politische, ökonomische und militärische Unterstützung der Besatzungsmächte und des irakischen "Marionettenregimes" im Irak beenden.

An die Friedensbewegung wird appelliert, ihre Aktivitäten gegen den weiter eskalierenden Irakkrieg wieder zu verstärken. Vorgeschlagen werden wöchentliche Mahnwachen und Aufklärungsaktionen in möglichst vielen Städten und Regionen. Bei einer dramatischen Zuspitzung der Situation in Falludscha werde die Friedensbewegung im ganzen Land spontan auf die Straße gehen, wurde angekündigt.

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Am 08. Nov. 2004 unter:

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