"Berlin Mitte"

Terrorabwehrzentrum nimmt kommende Woche Arbeit auf

Das vom Bundesinnen- ministerium angekündigte bundesweite Lage- und Analysezentrum des Bundes zur Terrorabwehr soll scheinbar bereits in der kommenden Woche seine Arbeit aufnehmen. Das sagte Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Berlin Mitte". Zugleich kritisierte er, dass es kein gemeinsames Informationszentrum aller Sicherheitsbehörden und keine zentrale Datei geben werde. Zuvor war bekannt geworden, dass die Bundesregierung im Kampf gegen islamistischen Terrorismus in Berlin ein polizeiliches und ein nachrichtendienstliches Zentrum nebeneinander errichten wolle. Damit bleibe das Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendienst formal gewahrt.

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bekräftigte, dass die Gefahr islamistischer Terroranschläge in Deutschland nach wie vor hoch sei. "Deutschland gehört zu einem weltweiten Gefahrenraum", sagte er. Es müsse damit gerechnet werden, dass es autonome Zellen in Deutschland gebe, die noch nicht bekannt seien.

Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Rudolf Seiters, sieht erhebliche Mängel bei der Koordination des Katastrophenschutzes und der Ausstattung der Rettungskräfte. Er bemängelte, dass bis heute die seit dem 11. September 2001 versprochene bundesweite "Risikoanalyse" nicht vorliege.

Der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Buß (SPD) kündigte an, dass die "Risikoanalyse" zum Ende diesen Jahres vorliegen solle. Die Länder hätten sich dazu verpflichtet. Er gehe davon aus, "dass der Termin eingehalten wird". Diese Analyse werde dann Basis für ein Konzept zur Gefahrenabwehr sein.

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Am 10. Dez. 2004 unter:

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