Ins Bundesarchiv

Birthler-Behörde droht angeblich das Aus

Der Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), Marianne Birthler, droht angeblich die baldige Abwicklung. Hinter der Verlagerung der Behörde aus der Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums zur Staatsministerin für Kultur, Christina Weiss, steht der "Berliner Zeitung" zufolge offenbar der Plan, die Aufgaben der Stasi-Akten-Behörde zügig auf verschiedene andere Träger zu verlagern. In einem internen Strategiepapier aus der Leitungsebene der Kulturstaatsministerin heiße es, die Birthler-Behörde "wird in das Bundesarchiv integriert", schreibt das Blatt.

Die Bildungs- und Forschungsaufgaben der BStU würden in die Stiftung Aufarbeitung und/oder an Institute übertragen. Die Umsetzung dieser Ziele solle "bis zum Jahre 2010 abgeschlossen sein".

Staatsministerin Weiss sagte der Zeitung, bei dem Konzept handele es sich um eines von verschiedenen "Ideen-Papieren", das im weiten Vorfeld der neuen Zuordnung der Birthler-Behörde zum Kulturressort erarbeitet worden sei.

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Am 10. Dez. 2004 unter:

politik

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