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BND-Umzug nach Berlin kostet offenbar 1,7 Milliarden Euro

Auslandsaufklärung

Der Umzug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Pullach nach Berlin wird offenbar mehr als doppelt so teuer wie von der Bundesregierung geplant. Nach einem bislang unveröffentlichten Bericht an den Bundestag geht der Bundesrechnungshof von Gesamtkosten in Höhe von bis zu 1,7 Milliarden Euro aus, berichtet der "Münchner Merkur". Rechnungshof-Sprecher Michael Reinert sagte dem Blatt, der BND-Bericht sei "in den letzten Zügen" und werde dem Parlament am 27. Januar vorgelegt. Zum Inhalt des Berichts mache der Rechnungshof keine Angaben.

Nach Informationen der Zeitung kommt der Rechnungshof in seiner Expertise zu dem Ergebnis, dass ein Verbleib der Behörde am Standort Pullach wegen nötiger Sanierungsarbeiten zwar ebenfalls mit Millionen-Investitionen verbunden sei, jedoch deutlich weniger kosten würde als eine Verlagerung. Der BND will in Berlin Ende 2011 mit allen 5000 Mitarbeitern die Arbeit aufnehmen. 1200 Angestellte des für Auslandsaufklärung zuständigen Geheimdienstes arbeiten bereits in der Hauptstadt.

Die Sonderprüfung des Rechnungshofes sei auf Druck des Vertrauensgremiums im Haushaltsausschuss eingeleitet worden. Zuvor hatten sich die Kosten für den BND-Umzug bereits deutlich erhöht. Allein die Bau- und Planungskosten für die neue Geheimdienstzentrale in Berlin stiegen dem Blatt zufolge von 600 Millionen Euro auf mittlerweile 720 Millionen Euro. Nach unbestätigten Angaben rechnet der BND intern mit weiteren Mehrkosten für die technische Ausstattung.

Plant die USA einen Angriff auf den Iran?

Unterdessen werden Berichte veröffentlicht, wonach die Auslandsaufklärung der USA mögliche Angriffsziele im Iran ausspähen lässt. Fast unverhohlen ließen die USA verlauten, wo ihr nächstes Schlachtfeld im Mittleren Osten und damit im globalen Ordnungskrieg liegt, kritisieren die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). "Vordergründig mit der Weigerung des Iran begründet, der US-Forderung nach Einstellung des iranischen Atomprogramms nachzukommen, droht dem Land die militärische Umgestaltung als missliebiges Regime."

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