Gegen die SPD

Neue Linkspartei soll am 22. Januar gegründet werden

Die im Sommer gegründete "Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" (WASG) will sich in eine neue Linkspartei umwandeln und spätestens zur Bundestagswahl 2006 als eigenständige Kraft antreten. Am 22. Januar soll dazu die Parteigründung vollzogen und ein vorläufiges Programm beschlossen werden. Ihre Hauptaufgaben sieht die Wahlalternative im Kampf gegen das Gesetz zum Arbeitslosengeld II und gegen eine Verlängerung der Arbeitszeit. Zudem fordert sie eine Anhebung des Spitzensteuersatz von 45 auf mindestens 47 Prozent sowie die Wiedereinführung der Vermögensteuer.

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat ein konsequentes Vorgehen gegen Unterstützer der neuen Linkspartei aus den eigenen Reihen angekündigt. "Man kann nicht auf zwei Hochzeiten tanzen. Das ergibt sich aber bereits aus unserem Statut", sagte Müntefering der "Passauer Neuen Presse". Der SPD-Chef kündigte für den 10. Januar einen Beschluss an, wonach die SPD-Mitgliedschaft nicht mit der Mitgliedschaft in der Wahlalternative vereinbar ist. Müntefering betonte: "Dieser Verein ist gegen die SPD gerichtet."

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Am 03. Jan. 2005 unter:

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