Einheitliches Konzept

Präsidentin der Kultusministerkonferenz will "sozial gerechte Studiengebühren"

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Brandenburgs Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU), fordert eine bundesweit einheitliche Regelung für Studiengebühren. "Studiengebühren sind nur sinnvoll, wenn sie sozial gerecht sind. Deshalb sollten sich die Länder auf ein bundesweit einheitliches Konzept einigen, das diesem Anspruch Rechnung trägt, sofern Karlsruhe die Erhebung für zulässig erklärt", sagte Wanka der Tageszeitung "Die Welt".

Zugleich sprach sie von Schwierigkeiten bei der Reform des Ländergremiums. Bei den hohen Sparmaßnahmen werde es "schwierig, ein leistungsfähiges Sekretariat zu erhalten. Aber das sollten wir als Herausforderung betrachten, denn es gibt keine Alternative zur KMK", sagte die CDU-Politikerin.

Die KMK müsse sich nun zunächst auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren, betonte Wanka. Sie fügte hinzu: "Dazu zähle ich die Qualitätssicherung und -entwicklung im Bildungs-, Hochschul- und Kulturbereich. Das bedeutet, dass sich die KMK von Aufgaben und Gremien trennen wird. Welche das im einzelnen sind, darüber werden wir noch beraten. Für manche Gremien - wie etwa die Zentralstelle für ausländische Bildungsabschlüsse - wird man zu überdenken haben, ob man sie in eine andere Rechtsform überführen kann."

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