Rassismus

NPD-Plakatkampagne wirkt volksverhetzend

Der Direktor des Essener Zentrums für Türkeistudien (ZfT), Faruk Sen, ist besorgt über die Plakatwerbung der rechtsextremen NPD bei den Landtagswahlkämpfen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Die Plakatwerbung der Partei erfülle nach seinem Eindruck den Tatbestand der Volksverhetzung, sagte Sen am Donnerstag in Essen. Bürger nicht-deutscher Herkunft fühlten sich unmittelbar herabgesetzt und bedroht.

Besonders das schon im Zuge der NRW-Kommunalwahlen plakatierte Motiv mit einer Gruppe vermeintlich türkisch-muslimischer Frauen, denen eine "Gute Heimreise" gewünscht wurde, stoße auf heftige Kritik. "Dies ist in zynischem Inhalt und Machart Stürmer-Stil", erklärte Sen. "Der Stürmer" zählte im "Dritten Reich" zu den aggressivsten Hetzblättern der Nationalsozialisten.

Sen betonte, er könne sich nicht vorstellen, dass solche Art von Werbung durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt sei. Es müsse sicher gestellt werden, dass die Öffentlichkeit diese "potenziell rechtswidrige Plakatwerbung nicht ertragen muss".

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Am 10. Feb. 2005 unter:

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