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Aufrüstung verursacht Europäischen Sozialabbau

EU-Verfassungsentwurf

Der Grund für den europaweiten Sozialabbau ist Aufrüstung und Militarisierung. Das sagt die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstverweigerer und will mit dem jährlichen Friedensmarsch um Ostern gegen die geplanten EU-Verfassung protestieren. In dem Entwurf sei Aufrüstung und Militarisierung festgeschrieben. Er sei eine "unannehmbare Militärverfassung", sagt die Friedensorganisation.

In dem Entwurf sei besonders abzulehnen, dass neu aufzubauende EU-Streitkräfte zu weltweiten Kampfeinsätzen entsandt werden können, sagt Felix Oekentorp, Bundessprecher des Friedensverbands. Der Verfassungsentwurf verlange von allen Mitgliedsstaaten, "ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern". Eine "Agentur für Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit und Rüstungsforschung und -beschaffung" habe eine rechtliche Grundlage - sie sei in dem Verfassungsentwurf festgeschrieben.

So würde kein friedliches Europa geschaffen, das seinen Bewohnern ein Leben in Würde und Frieden biete, kritisiert die Friedensorganisation. Diese "EU-Militärverfassung" schreibe vielmehr einen Militärapparat und eine Rüstungsindustrie vor. "Opfer sind die Menschen, die mit Sozialabbau, Lohnsenkung und Arbeitslosigkeit die neuen Kapazitäten zur Kriegsführung bezahlen müssen", sagt Oekentorp.

Die Friedensorganisation will um den Zusammenhang Sozialabbau - Aufrüstung zu unterstreichen, am ersten deutschen Sozialforum vom 21. bis 24. Juli 2005 in Erfurt teilnehmen. Der Friedensmarsch soll am Samstag vor Ostern stattfinden.

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