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Krankenkassen erwirtschafteten offenbar Milliardenüberschuss

"Weit besser gelaufen"

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat im vergangenen Jahr offenbar Überschüsse im Milliardenhöhe erwirtschaftet. Aus Hochrechnungen der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) gehe hervor, dass die GKV 2004 als Folge der Gesundheitsreform einen Überschuss von drei Milliarden Euro erzielt habe, berichtete das Nachrichtenmagazin "Focus" am Sonntag. Die Techniker Krankenkasse rechne sogar mit etwa 3,5 Milliarden Euro.

Das Bundesgesundheitsministerium verwies darauf, dass noch keine endgültigen Zahlen für 2004 vorlägen. Ihr Haus rechne aber mit einem erheblichen Überschuss, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Damit gebe die Gesundheitsreform den Kassen hinreichende Spielräume, ihre Schulden wie vorgesehen bis 2007 abzubauen und zugleich noch in diesem Jahr die Beiträge weiter zu senken.

Die Betriebskrankenkassen (BKK) verbuchten nach Informationen des "Handelsblattes" 2004 einen Rekordüberschuss von 1,2 Milliarden Euro. Damit schnitten die BKK insgesamt deutlich besser ab als alle anderen Kassenarten, berichtete die in Düsseldorf erscheinende Zeitung.

BKK-Sprecher Florian Lanz sagte, "dass das vierte Quartal weit besser gelaufen ist, als wir erwartet hatten". Mit rund 550 Millionen Euro sei der Überschuss im vierten Quartal höher als der des gesamten ersten Halbjahres mit 503 Millionen Euro gewesen, betonte Lanz. Seinen Angaben zufolge wurde der Überschuss des dritten Quartals in Höhe von 143 Millionen Euro fast um das Vierfache übertroffen.

Als Grund für die positive Entwicklung gab Lanz die verbesserte Einnahmesituation an. Während die Einsparungen durch die Gesundheitsreform rückläufig gewesen seien, hätten sich die Einnahmen deutlich verbessert. "Das stimmt uns für das laufende Jahr optimistisch", fügte der BKK-Sprecher hinzu. Insgesamt 20 Betriebskrankenkassen hätten dies zum Anlass genommen, ihre Beitragssätze bereits zum Jahreswechsel zu senken. Dies zeige, "dass unsere Kassen jeden Spielraum nutzen, um Einsparungen über niedrigere Beiträge an die Versicherten weiter zu geben", betonte Lanz.

Mit 14,6 Millionen Versicherten haben die Betriebskrankenkassen dem Blatt zufolge zwar nur einen Marktanteil in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von gut 20 Prozent. Sie erwirtschafteten aber rund ein Drittel des für die gesamte GKV erwarteten Überschusses von bis zu 3,5 Milliarden Euro.

Davon würde die Branche allerdings laut "Focus" zwei Milliarden Euro in die Schuldentilgung stecken. Mit den verbleibenden eineinhalb Milliarden könne der durchschnittliche Krankenkassenbeitrag rein rechnerisch um 0,15 Prozent sinken. Über eine Senkung wird die Mehrheit der Kassen laut DAK-Chef Herbert Rebscher frühestens im Mai entscheiden.