Koch-Steinbrück-Liste

Bauindustrie gegen Streichung "überflüssiger" Subventionen

Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie verlangt die Rücknahme der so genannte Koch-Steinbrück-Liste zum Subventionsabbau. "Dieses Papier ist Gift für die Konjunktur", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Michael Knipper, der "Berliner Zeitung". Auf diese Weise könnten Projekte im Wert von 5,7 Milliarden Euro bis 2008 in Angriff genommen werden, rechnete Knipper vor. In der Liste des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) und seines nordrhein-westfälischen Kollegen Peer Steinbrück (SPD) wurden Verkehrsinvestitionen wie die Eisenbahnstrecke Berlin-Erfurt-Nürnberg zu überflüssigen Subventionen erklärt und gestrichen.

"Wenn die Bundesregierung wie angekündigt über zusätzliche Investitionen in die kommunale und Verkehrsinfrastruktur nachdenkt, um die Wirtschaft anzukurbeln, dann muss Koch-Steinbrück umgehend vom Tisch", sagte er.

Auf kommunaler Ebene plädierte Knipper für gemeinsame Projekte zwischen Bund und Privatwirtschaft. "Mit Hilfe von Public-Privat-Partnership-Projekten könnten Investitionen in Milliardenhöhe in den Kommunen angeschoben werden", sagte er. Derzeit existiere bereits eine Liste mit rund 50 Public-Privat-Partnership-Projekten in den Kommunen. Die Projekte sollen in der Regel privat vorfinanziert und betrieben und von den Kommunen gemietet werden.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!

Am 11. Mär. 2005 unter:

arbeit

Stichworte:

Auswahl an Beiträgen zu den Stichworten: