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Politiker legt Mandat wegen Kinderpornografie nieder

Computer sichergestellt

Wegen Ermittlungen im Rahmen einer Kinderporno-Affäre ist der Hamburger CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Clemens Nieting zurückgetreten. Die CDU-Fraktion teilte am Donnerstag mit, Fraktionschef Bernd Reinert habe Nieting den Verzicht auf sein Mandat nahe gelegt. Der 40-Jährige werde dieser Empfehlung folgen. Die Staatsanwaltschaft der Hansestadt ermittelt gegen den Politiker wegen des Verdachts der Verbreitung und des Besitzes kinderpornografischer Darstellungen, wie eine Sprecherin der Behörde sagte. Ermittler aus Süddeutschland waren im Zusammenhang mit einem Verfahren gegen einen dortigen Beschuldigten auf Nieting gestoßen.

Wie die Sprecherin weiter mitteilte, wurden bereits am Mittwoch auf Beschluss des Amtsgerichts Hamburg die Privaträume des Abgeordneten durchsucht. Dabei wurden Computer und Datenträger sichergestellt, die jetzt ausgewertet werden sollen.

Nieting ließ über die CDU-Fraktion erklären, er werde sich gegenüber der Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen äußern. "Ich werde mein Bürgerschaftsmandat niederlegen, um die Fraktion und die Partei von Belastungen während eines möglicherweise monatelangen Ermittlungsverfahrens freizuhalten", betonte er. Nieting gehörte seit vergangenem Jahr der Bürgerschaft an.

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