Großkonflikte unerwünscht

Regierung will offenbar Raketenabwehrsystem MEADS beschließen

Die rot-grüne Koalition will nach einem Zeitungsbericht noch in dieser Woche den Weg für eine deutsche Beteiligung an dem umstrittenen Raketenabwehrsystem MEADS frei machen. Darauf hätten sich die Unterhändler von SPD und Grünen nach monatelangem Tauziehen geeinigt, berichtete der "Berliner "Tagesspiegel" unter Berufung auf Koalitionskreise.

Die SPD habe den Grünen nun unter anderem angeboten, im Gegenzug auf Streumunition zu verzichten, schrieb das Blatt. Außerdem solle als Ziel die zivile Krisenbewältigung stärker herausgearbeitet werden. Schließlich solle die Hubschrauberbewaffnung des Typs "Pars 3" auf Eis gelegt werden.

Nachtwei sagte dem "Tagesspiegel", es gebe eine Kompromisslinie. Er wage aber keine Prognose, wie der Parteirat diese bewerte. "Angesichts der politischen Gesamtsituation kann sich die Koalition aber keinen weiteren Großkonflikt erlauben", sagte er.

Die Zeitung berichtete, die Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen um den Landesvorsitzenden Frithjof Schmidt (Grüne) fürchteten, die Zustimmung zu MEADS werde ihre Wahlchancen beeinträchtigen.

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Am 18. Apr. 2005 unter:

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