Straßenverkehrsgesetz

Manipulation an Tachos kann künftig mit Gefängnis bestraft werden

Manipulationen am Tacho sollen in der Zukunft drastisch bestraft werden. Illegale Änderungen am Kilometerzähler könnten künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe sanktioniert werden, sagte Verkehrsminister Manfred Stolpe am Freitag in Berlin. Er kündigte eine entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes an. Damit sollen insbesondere Käufer von Gebrauchtwagen besser gegen Übervorteilungen geschützt werden, heißt es zur Begründung.

Auch gegen Manipulationen an Geschwindigkeitsbegrenzern in Lkw und Bussen soll stärker vorgegangen werden. Hier droht ebenfalls eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Stolpe nannte dies einen "wichtigen Schritt für die Verkehrssicherheit". Wer an den Geräten zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit manipuliere, nehme bewusst eine "Gefährdung der Verkehrsteilnehmer in Kauf", so Stolpe.

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Am 22. Apr. 2005 unter:

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