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Mehrere Ost-Regionen fallen aus Ziel-I-Förderung der EU heraus

Voraussichtlich drei Regionen in Ostdeutschland werden ab 2007 aus der so genannten Ziel-I-Förderung der Europäischen Union (EU) herausfallen. Dabei handelt es sich um den Regierungsbezirk Leipzig in Sachsen, die Region Halle in Sachsen-Anhalt sowie Südwestbrandenburg, wie die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, am Rande eines Treffens mit den Ministerpräsidenten der neuen Länder am Montag in Dresden ankündigte. Verantwortlich dafür sind offenbar allein statistische Effekte im Zuge der EU-Osterweiterung. In den benannten drei Gebieten liegt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung anders als in den anderen Regionen Ostdeutschlands nicht mehr wie bisher unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts.

Sachsens Regierungschef Georg Milbradt, derzeit Vorsitzender der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz, sagte, dass auch die anderen ostdeutschen Gebiete - in Sachsen die Regierungsbezirke Chemnitz und Dresden - nicht mehr in den Genuss der Höchstförderung der EU kommen. Zwar sollten sie weiter als Ziel-I-Gebiet eingestuft werden, allerdings werde es innerhalb dieser Kategorie erstmals eine Differenzierung geben.

Während ein großer Teil polnischer Wojewodschaften zu den Höchstfördergebieten gehöre, werden etwa die Regionen der tschechischen Republik der mittleren Gruppe angehören, während die deutschen Regionen für das unterste Drittel vorgesehen seien und damit ab 2007 auf keinen Fall mehr Höchstförderung bekämen.

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Am 02. Mai. 2005 unter:

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