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Lafontaine bereit für Wechsel zu einem Linksbündnis

SPD adé

Nur zwei Tage nach der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen forciert Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine sein politisches Comeback an der Spitze eines neuen Linksbündnisses. Dafür kehrte Lafontaine am Dienstag nach 39 Jahren Mitgliedschaft und anhaltender Kritik am SPD-Kurs der Sozialdemokratie den Rücken. Die Rückgabe des Parteibuches bezeichnete der ehemalige Bundesfinanzminister als nur noch "formalen Akt". Lafontaine begründete das Ende seiner "formellen Mitgliedschaft" mit dem Festhalten der SPD an den Hartz-IV-Gesetzen und der Agenda 2010. "Ich tue mich mit allen zusammen, die gegen die Heuschrecken kämpfen, die den deutschen Sozialstaat vertilgen", sagte er.

Lafontaine ist offenbar dazu bereit, auf einer gemeinsamen Liste von PDS und linker Wahlalternative WASG zur Bundestagswahl im Herbst anzutreten: "Wenn es zu einer gemeinsamen Liste kommen sollte, bin ich bereit, mitzumachen."

Offen ist derweil, ob es bis zur Bundestagwahl im September zu einem solchen Wahlbündnis kommt, da eine Listenvereinigung zweier Parteien auf Bundesebene rechtlich nicht vorgesehen ist. PDS-Chef Lothar Bisky dämpfte auch die Erwartung, es könne in den kommenden Wochen zur Neugründung oder Verschmelzung mit der WASG kommen. Jedoch signalisierte er wie auch WASG-Chef Klaus Ernst Gesprächsbereitschaft für eine tiefere Zusammenarbeit. Eine Möglichkeit wären getrennt antretender Landeslisten nach dem Vorbild von CDU und CSU.

Mit den auf Mitte September vorgezogenen Neuwahlen und dem SPD-Austritt von Lafontaine gerät auch PDS-Zugpferd Gregor Gysi unter Zugzwang. Bislang hatte Gysi es offen gelassen, ob er für die PDS erneut in den Bundestag ziehen will. Der PDS-Politiker bat sich am Dienstag noch Bedenkzeit aus. Er habe noch einiges zu klären. Gysi, der derzeit als Anwalt arbeitet, hatte im vergangenen Jahr mehrere Herzinfarkte erlitten und musste sich einer Gehirnoperation unterziehen.

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