Illegale Mülltransporte nach Polen aufgedeckt

Ausser dem UBA hätten sich das polnische Hauptinspektorat für Umweltschutz, der Zoll, das Bundesamt für Güterverkehr und die betroffenen Bundesländer an der Aktion beteiligt. "Nun ist klar, dass die gesetzlichen Regelungen in diesem Bereich umgangen werden. In einem Fall wurden auch Unterlagen gefälscht. Wir werden zukünftig regelmäßiger kontrollieren müssen", erklärte Joachim Wuttke, der beim UBA als Leiter der Anlaufstelle 'Basler Übereinkommen' die grenzüberschreitenden Transporte von Abfällen überwacht.

Laut UBA wird seit dem Beitritt Polens zur EU am 1. Mai vergangenen Jahres der grenzüberschreitende Transport von Abfällen über die deutsch-polnische Grenze nicht mehr regelmäßig kontrolliert. Anlass für die grenzübergreifende Aktion seien vermehrte Hinweise gewesen, dass es in verschiedenen deutschen Bundesländern "einen unerklärlichen Abfluss der Lagerbestände von beispielsweise Altreifen oder Altbatterien" gäbe. Zudem gelte seit dem 1. Juni die Ablagerungsverordnung, nach der keine "Siedlungsabfälle" mehr ohne thermische oder mechanisch-biologische Vorbehandlung auf deutschen Deponien abgelagert werden dürfen.