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Aufschub der USA beim biometrischen Pass

Die US-Regierung will bei der Einreise in die USA bis zum 26. Oktober 2006 auf biometriegestützte Pässe verzichten. Dies meldete der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar am Donnerstag. Er begrüße die Entscheidung hieß es, denn mit der Verschiebung der Verpflichtung um ein weiteres Jahr gingen die USA auf die "erheblichen" Probleme bei der Einführung dieser Technik ein. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hatte kürzlich die Pläne des Bundesinnenministers Otto Schily zur Einführung biometrischer Ausweisdokumente massiv kritisiert. Es hatte geheißen, es sei "bedauerlich", dass die Einführung dieser Pässe beschlossen worden sei, ohne die Chancen und Risiken der Technik ausreichend zu diskutieren.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz forderte erneut von der Bundesregierung die Zeit zu nutzen, um einen möglichst guten Datenschutz und eine hohe Datensicherheit zu erreichen. Die Möglichkeit hierzu sei laut EU-Passverordnung bis zum Ende der Frist am 31. August 2006 gegeben. Zudem solle auf europäischer Ebene nochmals darüber nachgedacht werden, ob tatsächlich der Fingerabdruck als weiteres biometrisches Merkmal aufgenommen werden soll. Das Europäische Parlament habe sich ausdrücklich dagegen ausgesprochen.

Schaar schireb: "Die ursprüngliche Forderung der US-Regierung und der Hinweis darauf, ab Herbst 2005 die Staaten von der visafreien Einreise in die USA auszuschließen, die keine Pässe mit biometrischen Merkmalen ausgeben, war ein wesentlicher Grund für die Bundesregierung, einen Pass mit einem Funkchip zum 1. November 2005 einzuführen. Mit der jetzigen Entscheidung der US-Regierung ist dieser wesentliche Grund entfallen."

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Am 16. Jun. 2005 unter:

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