Internationale Rüstungskontrolle gefordert

Rüstungsexporte der G8 führen zu mehr Armut und weniger Menschenrechten

84 Prozent aller weltweit gehandelten Waffen, Munition und militärischen Ausrüstungen stammen nach Informationen der Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) aus den Staaten der G8 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, USA und Russland). Die Staaten der G8 trügen mit ihren Rüstungsexporten "nach wie vor massiv" zu Menschenrechtsverletzungen und Armut bei, schrieben ai, Oxfam, und das Internationalen Aktionsnetznetzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) in einem Bericht. Wer aber von Armutsbekämpfung und Menschenrechten rede, müsse mit der Kontrolle von Rüstungstransfers Ernst machen. Auch Deutschland sei einer der fünf größten Waffenexporteure der Welt. Die Kriterien für Exportgenehmigungen seien hierzulande zwar theoretisch streng, aber in der Praxis fehle häufig der politische Wille zur konsequenten Anwendung. Die Aufgabe, die vor den Regierungen der G8-Staaten liege, sei unmissverständlich. Sie müssten bei der Rüstungskontrolle kooperieren und die Zahl der in den Umlauf gebrachten Waffen begrenzen. Als weltweit mächtigste Regierungen sei es ihre Pflicht, ein globales System der Kontrolle des internationalen Waffenhandels einzurichten. Am Donnerstag treffen sich die G8-Außenminister in London.