Luxemburg für EU-Verfassung

Keine Rettung der Verfassung, aber Hoffnung für Europa

Angesichts der Zustimmung der Luxemburger zur EU-Verfassung plädiert die Bürgeraktion "Mehr Demokratie" dafür, in eine neue Phase der Diskussion einzusteigen. "Nur wenn die Menschen von Anfang an beteiligt werden,"- so Gerald Häfner - "wenn sie Gelegenheit haben, ihre Vorstellung einzubringen, kann ein Europa der Bürger entstehen."

Das Ja der Luxemburger habe die EU-Verfassung zwar nicht gerettet, aber möglicherweise dazu beitragen, den Verfassungsprozess wieder in Gang zu bringen. "Was wir jetzt brauchen" - Häfner - "ist nicht die von den Staats- und Regierungschefs Mitte Juni in Brüssel vereinbarte Denkpause, sondern der Einstieg in eine neue europaweite Diskussion."

"Mehr Demokratie" fordert in diesem Zusammenhang einen neuen, von den Bürgern direkt gewählten Konvent einzuberufen, der einen neuen Verfassungsvertrag erarbeiten soll.

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Am 11. Jul. 2005 unter:

politik

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