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Bundespräsident Köhler äußert sich zu Neuwahlen

TV-Auftritt

Das Bundespräsidialamt kündigte am Donnerstag an, dass Bundespräsident Horst Köhler am Abend in einer Fernsehansprache seine mit Spannung erwartete Entscheidung für oder gegen vorgezogene Neuwahlen bekannt geben werde. Zum Inhalt der Erklärung wurde zunächst nichts bekannt. Köhler hatte zu entscheiden, ob er wegen der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 1. Juli absichtlich verlorenen Vertrauensfrage das Parlament auflöst.

Auch Schröder wollte noch am Abend in Berlin vor die Presse treten. Er war zuvor von Hannover in die Hauptstadt zurückgekehrt. Bundespräsident Köhler zog seine angekündigte Teilnahme an einer Abendveranstaltung im Rahmen der Initiative "Gemeinsam für Afrika" "mit Bedauern umständehalber" zurück.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der ebenfalls für den Abend eine Erklärung ankündigte, rechnete damit, dass Köhler den Bundestag auflösen und somit den Weg für Neuwahlen freimachen wird. Er glaube, dass der Bundespräsident "eher Ja sagen wird", betonte Thierse. Köhler werde vermutlich bei seiner Entscheidung "nicht nur rechtliche, sondern auch politische Aspekte einbeziehen", fügte der Bundestagspräsident hinzu.

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