"Drei gesellschaftliche Grundströmungen"

Linkspartei-Kanditat Maurer plädiert für neuen Parteien-Mix

Der Spitzenkandidat der neuen Linkspartei in Baden-Württemberg, der frühere SPD-Landesvorsitzende Ulrich Maurer, rechnet für den Fall einer großen Koalition nach der Bundestagswahl mit weiteren Übertritten aus der SPD. "Falls die SPD Juniorpartner der Union wird, werden sicher viele Enttäuschte zu uns kommen", sagte Maurer dem "Mannheimer Morgen" laut Vorabbericht. "Sozialdemokraten, denen der neoliberale Kurs nicht mehr passt, können ja nur entweder in die innere Emigration gehen oder sich eben an anderer Stelle weiter für Arbeitnehmerrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzen", sagte Maurer, der sich nach 35 Jahren SPD-Mitgliedschaft dem neuen Linksbündnis angeschlossen hat.

Maurer sagte, er erwarte langfristig eine Neugestaltung der Parteienlandschaft. Die drei gesellschaftlichen Grundströmungen nationalkonservativ, neoliberal und links müssten im Parlament vertreten sein. Unter Bezugnahme auf CDU, SPD, FDP und Grüne sagte er, es gebe derzeit im Parlament nur noch "neoliberalen Einheitsbrei".

"Schröder hat mit seiner Neuwahl-Entscheidung unbewusst den Startschuss für die überfällige Neuordnung des Parteiensystems gegeben", sagte Maurer. Die SPD könne nur überleben wenn sie anfange, wieder eine linke Partei zu werden. Andernfalls werde sie sich selbst zerstören.

Zwischenzeitlich hat sich mit Wolfgang Neskovic ein Richter am Bundesgerichtshof (BGH) der Linkspartei angeschlossen. Er werde sich um Platz vier der Brandenburger Landesliste bewerben, sagte Neskovic der "Berliner Zeitung". Zur Kandidatur habe ihn die Einsicht bewogen, "dass Ungerechtigkeit kein Naturereignis ist."

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Am 28. Jul. 2005 unter:

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