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Deutsche sparen laut Umfrage an Medikamenten und Arztbesuchen

Gesundheitsreform

Die Deutschen haben ihr Gesundheitsverhalten in den vergangenen zwölf Monaten infolge der Gesundheitsreform deutlich verändert und mit großer Mehrheit (77 Prozent) eine oder mehrere "Sparmaßnahmen" ergriffen. Dies ergab eine groß angelegte Studie "Health Care Monitoring 2005" des Kölner Marktforschungs- und Beratungsinstituts psychonomics AG zum deutschen Gesundheitsmarkt. 1.504 Bundesbürger ab 16 Jahren wurden dazu repräsentativ befragt.

Einnahmen aus "Umweltsteuern" 2004 auf 56 Milliarden Euro gesunken

Statistisches Bundesamt

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (UGR) im Jahr 2004 rund 56 Milliarden Euro. Davon entfielen 41,8 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 7,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,6 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr ist - erstmals seit 1997 - ein leichter Rückgang der Einnahmen um 937 Millionen Euro (- 1,6%) zu verzeichnen. Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2004 insgesamt 479,5 Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum entsprechend um 0,2 Prozentpunkte auf 11,7% vermindert.

Ökoinstitut Freiburg arbeitet künftig in Ökobüros

Umzug ins "Sonnenschiff"

Das Ökoinstitut Freiburg, eines der führenden Umweltforschungsinistitute, wird am 14./15. Juli in neue Räumlichkeiten umziehen: das "Sonnenschiff". Damit verwirklichen die 45 Mitarbeiter in Freiburg ihre Vision von einem ökologischen Büro. "Wir leben die Energiewende", sagt dessen stellvertretender Geschäftsführer Rainer Grießhammer.

Zivilbevölkerung in Haiti zwischen den Fronten

Haiti

Die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) berichtet am Mittwoch von zunehmender Gewalt auf Haiti. Dabei würden Zivilisten von allen bewaffneten Parteien sowohl unabsichtlich als auch gezielt angegriffen. Viele Verletzte fürchteten, sich in Behandlung zu begeben, oder würden daran gehindert. Einige von ihnen hätten berichtet, bei Einsätzen der haitianischen Polizei und der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti (MINUSTAH) verwundet worden zu sein.

Umwelt- und Verbraucherschützer sehen Großangriff auf EU-Chemikalienreform

REACH

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Greenpeace-Aktivisten, die Verbraucher Initiative und der Frauenverband Women in Europe for a Common Future (WECF) haben vor einer massiven Abschwächung der EU- Chemikalienreform REACH zugunsten der chemischen Industrie gewarnt. Wie die Verbände aus Kommissionskreisen erfuhren, will EU-Industriekommissar Günter Verheugen bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erzwingen, dass nur noch ein Bruchteil der auf dem Markt befindlichen Chemikalien auf ihre Gefährlichkeit hin überprüft werden muss.

Greenpeace gewinnt erneut Rechtsstreit - Begriff "Gen-Milch" weiter erlaubt

Müller-Milch

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln sprach Greenpeace heute erneut das Recht zu, Produkte des Milchkonzerns Müller als "Gen-Milch" zu bezeichnen. Obwohl Müller genmanipulierte Futtermittel an die Milchkühe verfüttern lässt, wollte der Konzern bereits vergangenes Jahr Greenpeace die Verwendung des Begriffs "Gen-Milch" gerichtlich untersagen lassen. Das OLG Köln entschied jedoch am 28. Oktober 2004, dass Müller-Produkte als Gen-Milch bezeichnet werden dürfen, da ein "von Gentechnik betroffenes Produkt vorliege." Auch mit der erneuten Niederlage will sich Müller nicht abfinden. Der Milchriese hat am vergangenen Donnerstag ein Hauptsacheverfahren gegen Greenpeace eingeleitet und will bis zum obersten deutschen Zivilgericht, dem Bundesgerichtshof (BGH) ziehen.

Umweltbundesamt: 15.000 neue Arbeitsplätze in der Abfallwirtschaft

Studie des Umweltbundesamtes

Die 1993 eingeleiteten Änderungen in der Abfallwirtschaft waren nach Angaben des Umweltbundesamtes nicht nur für die Umwelt gut, sondern auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Eine von der Behörde in Auftrag gegebene Studie der Prognos AG geht davon aus, dass die seitdem getätigten knapp 20 Milliarden Euro Investitionen in moderne Anlagen zur Abfallbehandlung dauerhaft bis zu 15.000 Arbeitsplätze gebracht haben.

ALG II-Empfänger, bitte umziehen!

Sozialverein kritisiert

Nach Informationen des Wuppertaler Erwerbslosen- und Sozialhilfevereins "Tacheles" haben in der Bergischen Großtadt bereits 450 Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) die Aufforderung erhalten, sich eine neue - billigere - Wohnung zu suchen. Auf Einzelschicksale und soziale Härten werde keine Rücksicht genommen, kritisierte Harald Thomé, Sozialberater von "Tacheles". Er forderte die zuständige ARGE Wuppertal auf, die Umzugsaufforderungen zurückzunehmen.

Illegale Waffen fluten Afrikas Region der Großen Seen

Kongo

Trotz eines UN-Waffenembargos wird die Konfliktregion der Großen Seen in Afrika von Rüstungsgütern aus Osteuropa und dem Balkan sowie aus Südafrika, Großbritannien und den USA überschwemmt, so ein am Dienstag veröffentlichter Bericht von amnesty international (ai). In der Demokratischen Republik Kongo (DRK), Ruanda und Uganda würden mit diesen Waffen massenhaft schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. ai ruft den UN-Sicherheitsrat dazu auf, das Waffenembargo für den Kongo zu erneuern und zu verschärfen sowie strenge Restriktionen gegen jeden Staat zu verhängen, der nachweisbar Waffen in den Kongo exportiert.

BUND schlägt Klima-Alarm vor G8-Gipfel

Gegen Bush-Blockade

Aktivisten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben am Dienstag an der Weltzeituhr auf dem Berliner Alexanderplatz mit Weckern, Trillerpfeifen und Trommeln Klima-Alarm geschlagen. Als Klimakatastrophen verkleidet forderten sie die acht größten Industriestaaten zu mehr Klimaschutz auf. von Mittwoch bis Freitag tagen die Regierungschefs der G-8-Staaten in Gleneagles/Schottland und beraten dort unter anderem über Maßnahmen gegen den Klimawandel. In den nächsten Tagen will Friends of the Earth, das internationale Netzwerk des BUND, auch in zahlreichen anderen Städten der G-8 "Klima-Alarm" auslösen.

"Zukünftige Chemikaliensicherheit soll massiv eingeschränkt werden"

Umweltverbände

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Greenpeace-Aktivisten, die Verbraucher Initiative und der Frauenverband Women in Europe for a Common Future (WECF) haben vor einer "massiven Abschwächung" der EU-Chemikalienreform REACH zugunsten der chemischen Industrie gewarnt. Wie die Verbände nach eigenen Angaben aus Kommissionskreisen erfuhren, will EU-Industriekommissar Günter Verheugen bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso "erzwingen", dass nur noch ein Bruchteil der auf dem Markt befindlichen Chemikalien auf ihre Gefährlichkeit hin überprüft werden muss. Nach Informationen der Organisationen gibt es in Europa rund 100.000 Chemikalien. Zu nur 4 Prozent von diesen lägen aber auch ausreichende Sicherheitsdaten vor. Die Schließung dieser Datenlücken sowie der Schutz von Umwelt und Verbraucher waren die Gründe dafür, dass die EU-Kommission REACH im Jahr 2003 vorschlug.

200.000 Demonstranten gegen G8 in Edinburgh

Vor dem G8-Gipfel

Für eine Schuldenstreichung und einen gerechten Welthandel haben am Samstag in Edinburgh 200.000 Menschen demonstriert. Gemeinsam mit den Millionen Zuschauern, die an dem Live-8-Konzerten teilnahmen, hätten damit viele Menschen "den Anspruch der G8-Länder, für den Rest der Welt zu entscheiden, zurückgewiesen", so attac-Sprecher Philipp Hersel. Gleichzeitig wurde der Polizeieinsatz in Edinburgh massiv kritisiert.

Türkischer Lehrergewerkschaft droht erneut Verbot

Dringender Hilferuf an die Politik

Laut dem "Dialogkreis" einer Friedensinitiative innerhalb des "Netzwerk Friedenskooperative" droht der Lehrergewerkschaft Egitim-Sen in der Türkei erneut das Verbot. Sie soll verboten werden, weil sie in ihrer Satzung das Recht auf muttersprachlichen Unterricht für kurdisch-stämmige Kinder fordert. Die Egitim-Sen ist laut Dialogkreis mit 200 000 Mitgliedern die stärkste und aktivste Gewerkschaft sowohl in der Türkei als auch im gesamten Nahen Osten. Der Verbotsprozess, gegen den sich auch schon amnesty international gewendet hatte, scheint nun zum Nachteil der Gewerkschaft auszugehen, so der Dialogkreis. Die einzige Rettung könne es sein, wenn sich der Euröpäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg einschaltet. Amnesty international hatte auch von heftiger Gewaltanwendung gegen friedliche pro-Gewerkschaftsdemonstrationen berichtet.

Britische Studie spricht von dreimal so hohen Realkosten der Atomenergie

Kosten für Atomkraft weit unterschätzt

Um den Faktor drei werden die tatsächlichen Kosten für die Atomkraftwerke unterschätzt. Zu diesem Schluss kommt die Expertengruppe New Economics Foundation (NEF). Die derzeitig berechneten Kosten reichen nicht aus, um neue Technologien zu erforschen. Die NIF sieht langfristig nur Chancen in erneuerbaren Energien wie Wind und Photovoltaik, berichtet BBC-Online.

Neue Regelung für schadstoffhaltige Abfälle ab 1.7.2005 in Kraft

Chemikalien-Abfall auch verwerten

Seit Freitag dürfen Abfälle mit Stoffen, die Verkehrsverboten unterliegen, nicht nur zur Beseitigung, sondern auch zur Verwertung in den Verkehr gebracht werden. Voraussetzung ist, dass die Verwertung in einer dafür zugelassenen Anlage erfolgt.Verwertungen außerhalb solcher Anlagen, zum Beispiel auf Flächen, sind auch in Zukunft nicht erlaubt. Die entsprechende Änderung der Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist am 1. Juli 2005 in Kraft getreten. Die Verordnung stellt sicher, dass bei der Herstellung der Recyclingprodukte die ursprünglich im Abfall enthaltenen Schadstoffe zerstört oder abgetrennt und separat beseitigt werden.

Gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten

Kongo-Kinshasa

Mit Gewalt sind Armee und Polizei gestern in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa gegen Demonstranten vorgegangen, die einem Aufruf von Oppositionsparteien zu friedlichen Protesten gegen die Verschiebung der Wahlen gefolgt waren. Nach Augenzeugenberichten sollen mehre Menschen getötet worden sein. Zudem wurde der Ausnahmezustand verhängt. Tobias Pflüger, Koordinator der Linksfraktion GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) im EU-Parlament fordert eine unabhängige Untersuchung über die Rolle der im Land befindlichen EU-Militärberater und deren sofortigen Abzug.

Erst die Urwälder, dann Karlsruher Bäume?

Aktionsmonat "Recyclingpapier"

Heute und morgen beginnt die Karlsruhe Greenpeace-Gruppe einen Aktionsmonat "Recyclingpapier" in der badischen Metropole. Unter dem Motto "Erst die Urwälder, dann Karlsruher Bäume?" markieren sie Bäume an beliebten Plätzen der Stadt und weisen darauf hin, dass das Holz dieser Bäume insgesamt gerade mal 2 Tage den Papierverbrauch aller Karlsruher Bürger decken könnten.