Afghanistan & Kosovo

BND übernimmt Aufklärung für Kriegseinsätze der Bundeswehr

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll künftig die Aufklärung für Auslandseinsätze der Bundeswehr übernehmen. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Es habe sich herausgestellt, dass die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen einen zunehmenden Informationsbedarf habe. Deswegen sei die "Kooperation" zwischen dem BND, der für die Auslandsaufklärung zuständig sei, und dem militärischen Nachrichtenwesen vereinbart worden. Es sollen 270 "militärische Dienstposten" im BND geschaffen werden, teilte das Ministerium mit. Dafür würden Offiziere zum BND abkommandiert.

Diese sollen laut "Spiegel" die Einsätze deutscher Soldaten etwa in Afghanistan und dem Kosovo vorbereiten und regelmäßige Lageanalysen erstellen. Die Vereinbarung sei von Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsstaatssekretär Klaus-Günther Biederbick unterzeichnet worden.

Die Aufklärungsarbeit hatte bisher das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr in Gelsdorf bei Bonn übernommen. Die Soldaten hätten wiederholt über unzureichende Informationen geklagt, heißt es im "Spiegel".

Die jetzt geschlossene Vereinbarung sehe vor, "die knappen Kapazitäten im Militärischen Nachrichtenwesen zu bündeln und damit den durch die Auslandseinsätze der Bundeswehr gestiegenen Informationsbedarf des Bundesverteidigungsministeriums und der Bundeswehr zu decken". Die BND-Auswerter sollen in Berlin arbeiten.

Der für die Bundeswehr zuständige Militärische Abschirmdienst (MAD) ist eigentlich ein Inlandsnachrichtendienst, der die Soldaten beispielsweise vor Spionageangriffen schützen soll. Seit dem vergangenen Jahr hat der MAD auch die Aufgabe, die im Ausland eingesetzten deutschen Soldaten abzuschirmen. Informationen sammeln darf der MAD aber nur innerhalb der Quartiere und Dienststellen der Truppe, nicht überall im Einsatzgebiet.

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