Ohne Wehretat

Robbe schlägt Bundesstiftung zur Entschädigung von Radar-Strahlenopfern vor

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe schlägt eine Bundesstiftung vor, die Strahlenopfer der Bundeswehr und der DDR-Volksarmee (NVA) entschädigt. Die Stiftung könne in Anlehnung an die Zwangsarbeiterstiftung des Bundes eingerichtet werden, sagte Robbe dem "Berliner "Tagesspiegel". Eine Expertenkommission der Bundeswehr hatte im Juli 2003 empfohlen, Bundeswehrangehörige, die bis 1975 gedient hatten, und NVA-Angehörige generell zu entschädigen, die nach dem Umgang mit Radartechnik an Krebs, Leukämie oder grauem Star erkrankten.

Von 1950 eingegangenen Anträgen wurden bis Ende 2004 allerdings erst 430 positiv beschieden; mehr als 1100 Anträge wurden dagegen abgelehnt. Nach Angaben Robbes koste die Einzelfallprüfung sehr viel Zeit, zudem sei die Entschädigung für NVA-Opfer rechtlich "nicht optimal geregelt", da die Bundeswehr keine Rechtsnachfolgerin der DDR-Armee sei.

Zur Finanzierung der Stiftung soll nach Auffassung des Wehrbeauftragten "unter keinen Umständen" der Wehretat herangezogen werden. Dies sei vielmehr eine "gesamtstaatliche Aufgabe".

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Am 30. Aug. 2005 unter:

arbeit

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